Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
die neue IX. Wahlperiode hat begonnen und unsere Fraktion stellt mit ihren elf Mitgliedern die drittgrößte nach CDU und SPD. Zur Wahl der BVV am 26. September 2021 haben uns 27.233 Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk ihr Vertrauen ausgesprochen. DIE LINKE hat bei dieser Wahl Verluste hinnehmen müssen, die jetzt analysiert und aufgearbeitet werden müssen.
Am Montag dem 1. November haben wir unseren Fraktionsvorstand neu gewählt. Mit Sarah Fingarow und Björn Tielebein besteht haben wir jetzt eine Doppelspitze. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Steven Kelz gewählt. Fraktionsgeschäftsführerin ist Stefanie Wagner-Boysen. Eine Übersicht unserer Verordneten finden Sie hier.
Wir sehen weiterhin unsere Aufgabe in der BVV darin, für all jene Politik zu machen, die soziale Unterstützung benötigen. Wir wollen unsere grünen Kieze erhalten, den Neubau u. a. mit Bebauungsplänen verträglich gestalten und allen Kindern in Marzahn-Hellersdorf die notwendige Bildung und Betreuung zukommen lassen.
Dazu haben wir unmittelbar nach der Wahl mit der SPD, Bündnis 90/Die Grünen der Partei Mensch-Umwelt-Tierschutz und der FDP Gespräche zur Bildung eines breiten, fortschrittlichen Bündnisses aufgenommen und eine Zusammenarbeit zur Wahl des Bezirksamtes vereinbart. Mit der Mit SPD und den Bündnisgrünen haben wir zudem eine inhaltliche Zusammenarbeit in einer Vereinbarung verabredet.
In der Sitzung der BVV am 4. November 2021 hat dieses Bündnis Gordon Lemm (SPD) zum Bezirksbürgermeister gewählt. In Korrelation mit den Wahlergebnissen setzt sich das Bezirksamt – bestehend aus Bezirksbürgermeister*in und fünf Bezirksstadträt*innen – zusammen. Der LINKEN steht damit ein Sitz im Bezirksamt zu. Unsere Kandidatin und langjährige Bezirksstadträtin Juliane Witt wurde von 41 der 54 anwesenden Bezirksverordneten gewählt und erzielte damit das beste Ergebnis unter allen Kandidat*innen. Weitere gewählte Bezirksamtsmitglieder sind Nicole Bienge (SPD), Nadja Zivkovic (CDU) und Dr. Torsten Kühne (CDU). Die Kandidatin der AfD, der ebenso ein Sitz im Bezirksamt zusteht, erschien nicht zur Wahl.
Mit Steffen Ostehr wurde unser Kandidat für das Amt des BVV-Vorstehers im ersten Wahlgang mit 31 von 54 Stimmen gewählt. Neue Stellvertreterin ist jetzt Chantal Münster von Bündnis 90/Die Grünen.
Viel Spaß beim Lesen und bleiben Sie mit uns im Kontakt: Per E-mail: kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de oder Telefon (030 902935820), in den sozialen Netzwerken auf Twitter oder Facebook oder zu unseren Sprechzeiten.
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