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Presseerklärungen


BVV lehnt neue Variantenprüfung für Ortsumfahrung Ahrensfelde ab

Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Ortsumfahrung aus der Sackgasse führen“ (0587/VIII) in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 18. Oktober erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Die Bezirksverordnetenversammlung hat nach fast einem Jahr Beratungszeit unseren Antrag für eine erneute Variantenprüfung für eine... Weiterlesen


Bürgerämter zukunftssicher machen!

Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 18. Oktober befasste sich mit der Situation und den Standorten der Bürgerämter. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Klaus-Jürgen Dahler: Die Bürger* innen von Marzahn-Hellersdorf haben einen Anspruch auf eine bürgernahe und effiziente... Weiterlesen


Gefahrenstelle Marzahner Brücke – Maßnahmen für Verkehrssicherheit prüfen

Marzahner Brücke

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für Maßnahmen zur Sicherheit der Radfahrenden auf der Marzahner Brücke auf der Landsberger Allee erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Die BVV folgte in ihrer jüngsten Sitzung einem Antrag von Linksfraktion, der SPD und der Gruppe Bündnis... Weiterlesen


Kitaplatzsuche mit einer Tauschbörse für Kitaplätze erleichtern

Steffen Ostehr, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Zum Beschluss des Antrages der Linksfraktion Marzahn Hellersdorf Tauschbörse für Kitaplätze (Drucksache 1064/VIII) in der Sitzung der BVV am 27. September erklärt der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Steffen Ostehr: Ich freue mich über den Beschluss dieses Antrages und setze auf das Engagement des Bezirksamtes für kitaplatzsuchende Berliner... Weiterlesen


Wohnungsbau in Marzahn-Hellersdorf sozial und zukunftsweisend gestalten

Wohnungsneubau der Degewo in der Ringelnatzsiedlung

Zur aktuellen Diskussion um Wohnungsbauprojekte in Marzahn-Hellersdorf erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher und Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein, dass die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung vorschlagen wird, gemeinsame Leitlinien in Ergänzung des... Weiterlesen


Wartebereiche der bezirklichen Ämter kinderfreundlich gestalten

Steffen Ostehr, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Zum Beschluss des Antrages der Linksfraktion Marzahn Hellersdorf Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr (Drucksache 0777/VIII) in der Sitzung der BVV am 27. September erklärt der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Steffen Ostehr: Ich freue mich, dass der Antrag der Linksfraktion eine Mehrheit gefunden hat. Die... Weiterlesen


Sanierung der Lemkestraße – Bezirksamt und Bürgerinitiative müssen aufeinander zugehen

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Zum Antrag von Linksfraktion, SPD und Bündnisgrünen für Schlussfolgerungen aus der Einwohnerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße in Mahlsdorf, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Bjoern Tielebein: Die Linksfraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung einen Vorschlag für Schlussfolgerungen aus der Einwohnerversammlung zur Sanierung... Weiterlesen


Mehr Transparenz und öffentliche Information zu den Spielplätzen im Bezirk

Marina Richter-Kastschajewa, Fraktionsgeschäftsführerin

Interessierten Bürger*innen in Marzahn-Hellersdorf wird es nicht leicht gemacht, Informationen über Spielplätze im Bezirk und die Arbeit der Spielplatzkommission zu erhalten. Ein Antrag der Linksfraktion fordert mehr übersichtliche Information im Netz und mehr Transparenz. Marina Richter-Kastschajewa, Fraktionsgeschäftsführerin der Linksfraktion in... Weiterlesen


Sichere Schulwege für neue Oberschule in Mahlsdorf

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Einrichtung eines Fuß- und Radweges für die neue Oberschule in Mahlsdorf sowie zum Antrag der Linksfraktion für einen weiteren Zuweg von der Landsberger Straße erklärt der Vorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: ... Weiterlesen


Kommunalpolitische Bemühungen erfolgreich: Babylotsin nimmt noch in diesem Jahr ihre Arbeit an der Geburtsklinik im Vivantes Klinikum Kaulsdorf auf!

Janine Behrens, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda

Nach der Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Inklusion und Menschen mit Behinderungen am 20. September 2018 erklärt Janine Behrens, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf: In der Ausschusssitzung verkündete der Chefarzt der Geburtsklinik, Dr. Bodo Müller, dass nunmehr berlinweit Gelder zur Verfügung... Weiterlesen