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Presseerklärungen


Abstimmungsphase für den Bürgerhaushalt 2022/23 erfolgreich abgeschlossen!

Dazu erklärt Steffen Ostehr, Sprecher für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf: „Die Abstimmungsphase für den Bürgerhaushalt 2022/23 ist abgeschlossen. Wir freuen uns, dass sich erneut viele Bürger*innen daran beteiligt haben, unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf lebenswerter zu... Weiterlesen


Berliner LINKE unterstützt Forderungen nach Freibad in Marzahn-Hellersdorf und zusätzlichen Schwimmhallen im Ostteil der Hauptstadt

Der Landesausschuss der Berliner LINKEN hat in seiner Sondersitzung am Sonnabend, dem 13. Februar 2021, einen Antrag der Bezirksverbände Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf für die Stärkung des Schul-, Vereins- und Freizeitschwimmens im Ostteil der Stadt beschlossen. In dem Beschluss spricht sich der Landesverband für den Bau eines Freibads in... Weiterlesen


Bearbeitungsstau bei Wohngeld und WBS auflösen

Wohngeldanträge und Anträge für den Wohnberechtigungsschein (WBS) werden nach wie vor nicht fristgerecht bearbeitet. Die Linksfraktion hatte deshalb einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt auffordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Bearbeitungsstau aufzulösen. In der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der... Weiterlesen


BVV-Beschluss: Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf

Der gleichlautende Antrag der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Januar beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Klaus-Jürgen Dahler: Ich freue mich, dass sich die BVV für unseren Antrag und damit für die Prüfung zur Einrichtung eines weiteren... Weiterlesen


Schulreinigung wieder in kommunale Hand geben!

Zum Beschluss des Antrages zur Rekommunalisierung der Schulreinigung im Ausschuss für Liegenschaften erklären Sarah Fingarow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf: „Wir freuen uns, dass unser Antrag vom... Weiterlesen


Tempo 30 im Brückenbereich der Eisenacher Straße jetzt!

Die Sanierung der Eisenacher Straße, die die Stadtteile Marzahn und Hellersdorf verbindet, ist seit Jahren in der Planung. Dabei steht nicht nur zur Diskussion wie die Straße neugestaltet werden soll, sondern wie insbesondere der Verkehrsraum an den Brücken neu aufgeteilt werden kann, denn diese sind ein Nadelöhr. Platz für den Fuß- und Radverkehr... Weiterlesen


Theater am Park: Gründlich machen, richtig machen, entschlossen umsetzen

Zum Stand der Beantragung von Landesmitteln zur Sanierung des Theaters am Park (TaP) erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher, Olaf Michael Ostertag: „Das Theater am Park soll seit langem saniert werden. Dies gestaltet sich als besonders schwierig, da es sich um ein großes, für überregionale Bedeutung... Weiterlesen


BVV beschließt Neugründung einer Grundschule in Hellersdorf – kurzfristige Entlastung weiter nötig

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer Januar-Sitzung die Vorlage des Bezirksamtes zur Neugründung einer Grundschule mit Sporthalle am Naumburger Ring /Weißenfelser Straße beschlossen (Drucksache 2354/VIII). Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion... Weiterlesen


Von anderen Bezirken lernen: Schulcontainer anmieten, Mittel dafür bereitstellen!

Mehr als die Hälfte der Grundschulen im Bezirk ist mit der Auslastung bereits in diesem Schuljahr über ihrer eigentlichen Kapazität. Der Bedarf wird auch in den nächsten Schuljahren weiter deutlich steigen. Andere Bezirke machen vor, wie die Bereitstellung von Schulersatzbauten in kurzer Zeit gelingen kann. In der Januar-Sitzung der BVV... Weiterlesen


Marzahn-Hellersdorf braucht ein Frauenhaus

Durch die Covid-19-Pandemie und den damit einhergehenden Lockdown sind die Zahlen häuslicher Gewalt in Deutschland drastisch gestiegen. Ende Dezember berichtete die Organisation „Weißer Ring“, dass sie bereits 10 Prozent mehr Fälle bis Herbst 2020 betreuen mussten. Es ist daher zu erwarten, dass die Zahlen durch den aktuellen Lockdown weiter... Weiterlesen