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Presseerklärungen


Vom Weltall nach Marzahn: Erinnerung an Sigmund Jähn und Waleri Bykowski

Zum Beschluss des Antrags der Linksfraktion zur Ehrung der beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund Jähn in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 24. 10. 2019 erklärt die Verordnete Renate Schilling: Mit großer Mehrheit wurde der Antrag unserer Fraktion „Zur Ehrung und zur Erinnerung an die beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund... Weiterlesen


Wenn der Spielspaß teuer wird: Keine Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Glücksspiele

Mobiles Internet und App-Stores mit ihrer Auswahl an unterschiedlichsten Spielen sind einerseits praktisch und erlauben Kreativität und Unterhaltung, bergen andererseits aber auch Risiken wie der Anreiz, Geld für Spiele auszugeben - so genannte Mikrotransaktion, die das Spielerlebnis verbessern, wenn man kleine Beträge bezahlt. Dazu kommen... Weiterlesen


Grünflächen im Kiez erhalten – Innenhofbebauung verantwortungsvoll gestalten

Zur Diskussion um die Innenhofbebauung in Marzahn-Hellersdorf erklären der Bezirksvorsitzende der LINKEN, Kristian Ronneburg, und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Der Erhalt und Ausbau der geschützten Grünanlagen in den Marzahn-Hellersdorfer Kiezen ist ein grundsätzliches Anliegen LINKER... Weiterlesen


Betrieb der Seewasserregulierungsanlage Habermannsee bis zum 31. 12. 2029 verlängert

Die wasserbehördliche Erlaubnis zum Betrieb der Seewasserregulierungsanlage am Habermannsee vom 03.03.2010 hatte eine Gültigkeit bis zum 31.12.2019. Mit Hilfe der Seewasserregulierungsanlage im Habermannsee werden die Wasserstände auf eine Ordinate von 34,90 m NN abgesenkt, deren Wert aus ökologischen Gründen gemäß der erteilten wasserbehördlichen... Weiterlesen


Standortsuche für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf erfolgreich – Neue Feuerwehrwache kann auf dem Grundstück Alt-Mahlsdorf 104 entstehen

Lange Zeit wurde um ein geeignetes Grundstück für den Neubau einer Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf gerungen. Favorisiert wurde ursprünglich eine Fläche auf einem Grundstück der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) in der Straße An der Schule. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hatte sich... Weiterlesen


Klimaschutz auch auf Bezirksebene: Was wir in Marzahn-Hellersdorf tun können

Der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Frank Beiersdorff, erklärt: Nicht erst seit der „Fridays for Future“-Bewegung sind die Auswirkungen der industriegesellschaftlichen Wirtschafts- und Lebensweise auf das Weltklima bekannt. Die bisherigen Bemühungen um die Begrenzung des Klimawandels und auch Beschlüsse... Weiterlesen


Teil des Wernerbad-Geländes soll öffentliche Grünanlage werden

Zur Übergabe des Wernerbad-Geländes an die landeseigene Immobiliengesellschaft Berlinovo zum Bau einer Pflegeeinrichtung erklären der Wahlkreisabgeordnete für Hellersdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord, Kristian Ronneburg, und der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Die Berlinovo... Weiterlesen


Für einen 30-Minuten-Takt auf der Linie RB 25

Zum Beschluss des gleichlautenden Antrags der Linksfraktion im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 erklärt Frank Beiersdorff, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: Der Pendlerverkehr, die Kilometerpauschale und die CO2-Steuer sind gerade in aller Munde. DIE LINKE setzt sich seit langem für die Stärkung aller Alternativen zum... Weiterlesen


BVV Marzahn-Hellersdorf für Radschnellverbindung entlang der U5

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat am Donnerstag, dem 12. September, den Antrag der Linksfraktion für eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung eines Radschnellwegs entlang der U5 beschlossen. Dazu erklärt Frank Beiersdorff, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Ich freue mich über den Beschluss unseres Antrags. Das Bezirksamt... Weiterlesen


Kultur, Brot und Butter - Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021

Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Michael Ostertag: Sollen Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf vom Bezirk selbst oder von Freien Trägern betrieben werden? Diese Debatte macht die Fraktion DIE LINKE seit einiger Zeit auf, spätestens... Weiterlesen