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Presseerklärungen


BVV Marzahn-Hellersdorf für Radschnellverbindung entlang der U5

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat am Donnerstag, dem 12. September, den Antrag der Linksfraktion für eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung eines Radschnellwegs entlang der U5 beschlossen. Dazu erklärt Frank Beiersdorff, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Ich freue mich über den Beschluss unseres Antrags. Das Bezirksamt... Weiterlesen


Kultur, Brot und Butter - Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021

Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Michael Ostertag: Sollen Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf vom Bezirk selbst oder von Freien Trägern betrieben werden? Diese Debatte macht die Fraktion DIE LINKE seit einiger Zeit auf, spätestens... Weiterlesen


Ehrung für Gerhard Behrendt, Erfinder des Sandmännchens

Der Erfinder des Sandmännchen Gerhard Behrendt soll durch eine Benennung einer Straße, eines Weges oder eines Platzes in Marzahn-Hellersdorf geehrt werden. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. September 2019 folgten die Verordneten mehrheitlich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, den Erfinder des Sandmännchens, Gerhard... Weiterlesen


Bezirkshaushalt 2020/2021 beschlossen

Am Donnerstagabend, dem 12. September 2019, wurde der Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beschlossen. Die Bezirksbürgermeisterin und Finanzstadträtin Dagmar Pohle hatte den Bezirksverordneten einen Monat zuvor einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Entwurf vorlegen können. ... Weiterlesen


Deutsche Wohnen verschickt Mieterhöhungen auch in Marzahn Hellersdorf

Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Dr. Renate Schilling: Die Fraktion DIE LINKE kritisiert scharf das Vorgehen der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen, die in den letzten Wochen auch in Marzahn-Hellersdorf Mieterhöhungen mit bis zu 15 Prozent versendet hat. Nach unseren Berechnungen könnten etwa... Weiterlesen


Senatsbesuch am 17.9.2019 – LINKE erwartet Positionierung zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Am 17.9.2019 wird der Berliner Senat turnusgemäß seine Sitzung im Rathaus Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit den Mitgliedern des Bezirksamtes abhalten. Nach der Sitzung wird eine Tour durch den Bezirk stattfinden. Wenn der Senat nach Marzahn-Hellersdorf kommt, erwartet DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf auch eine Positionierung zu einem Freibad-Standort... Weiterlesen


Für mehr Teilhabe: Bürgerhaushalt weiterentwickeln

Bereits seit 2006 gibt es den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf. Damals startete das Verfahren als Testlauf in den drei Stadtteilen Biesdorf, Hellersdorf-Süd und Marzahn-Nord. Mehr als 13 Jahre später handelt es sich um ein akzeptiertes und fest verankertes Verfahren zu einer Haushaltsplanaufstellung, an der sich die Bürger*innen aktiv... Weiterlesen


Wir fordern: 30-Minuten Takt für die RB 25 zwischen Berlin und Werneuchen

Die Strecke zwischen Berlin-Ostkreuz und Werneuchen auf der Linie RB 25 ist eine wichtige Verbindung. Sie entlastet den Autoverkehr im Marzahner Norden und in Ahrensfelde. Wer nicht im Stau stecken will, kommt mit der RB 25 in etwas mehr als 30 Minuten ans Ziel. Momentan fährt diese Verbindung zum Leidwesen der Fahrgäste nur einmal die Stunde. Der... Weiterlesen


Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung – Radbahn U5

Der Radverkehr hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Die Bedeutung des Radverkehrs unterstreicht das 2018 von der rot-rot-grünen Regierung verabschiedete Mobilitätsgesetz, das für die Förderung des Radverkehrs quantitative und qualitative Ziele setzt. Auch in Marzahn-Hellersdorf bewegt sich was: Das Projekt „Radbahn U5“ hat Ideen... Weiterlesen


BVV fordert barrierefreien Neubau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn – Fertigstellung der nördlichen Überführung verzögert sich weiter

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich am 22. August auf Antrag der Linksfraktion für einen barrierefreien Neubau der südlichen Fußgangerbrücke am S-Bahnhof Marzahn ausgesprochen. Außerdem fordert der Antrag, dass die neue Brücke nicht nur zum... Weiterlesen