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Presseerklärungen


Alles unter einem Dach – Bürgerhäuser für unsere Stadtteile

Zum Antrag „Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!“ (Drucksache - 2579/VIII) der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Stadtteilzentren waren über viele Jahre ein Alleinstellungsmerkmal in Marzahn-Hellersdorf. Kaum ein Bezirk verfolgt so konsequent die Idee von... Weiterlesen


Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Persönliche Erklärung Sabine Schwarz zum 5. Mai 2021, Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, verlesen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. April 2021. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen Verordnete, sehr geehrtes Bezirksamt, Mit dieser persönlichen Erklärung möchte ich... Weiterlesen


BVV stimmt für Gründung von Gemeinschaftsschulen in Marzahn-Hellersdorf

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. April wurde der Antrag der Linksfraktion zur Gründung von Gemeinschaftsschulen (Drucksache 2469/VIII) beschlossen. Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: &nbs Nachdem schon der... Weiterlesen


Grundschule an der Mühle bekommt noch 2021 Schulpavillons zur Entlastung

Für die schon jetzt stark ausgelastete Grundschule an der Mühle in Marzahn kommen noch in diesem Jahr Schulcontainer. In Amtshilfe werden durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf sog. Schulpavillons errichtet. Im Februar 2020 wurde durch das Land abgefragt, wer von dem Angebot des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf profitieren will. Neun... Weiterlesen


Schulausschuss stimmt für Gemeinschaftsschulen

In seiner Sitzung am 22. April hat der Schulausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf mit deutlicher Mehrheit für den Antrag der Linksfraktion zur Gründung von Gemeinschaftsschulen (Drucksache 2469/VIII) gestimmt. Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Wir... Weiterlesen


Sicherheit von Badenden in Biesdorf gewährleisten – Bezirksstadträtin muss Alleingänge beenden

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) hat mit mehreren Initiativen einen Weg aufgezeigt, um eine geordnete Badenutzung des Biesdorfer Baggersees zu prüfen. Weiterhin hat die BVV Maßnahmen angeregt, um die Sicherheit jener Menschen zu gewährleisten, die diesen See bereits jetzt regelmäßig zum Baden nutzen. Bezirksstadträtin... Weiterlesen


Rekommunalisierung der Schulreinigung beschlossen!

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf erklären Sarah Fingarow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Wir freuen uns, dass die BVV unseren Antrag beschlossen hat. Das ist ein deutliches Signal für die Schulreinigung in Marzahn-Hellersdorf in... Weiterlesen


Solidarität mit der VVN-BdA

Mit völligem Unverständnis haben wir die Verurteilung des Landesgeschäftsführers der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Markus Tervooren zur Kenntnis genommen. Dieses Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für alle Antifaschist:innen. Die VVN-BdA und ihre Vertreter:innen sind seit vielen Jahrzehnten verlässliche Kämpfer:innen für... Weiterlesen


Bedarf an Schulplätzen weiterhin hoch

Aus einer Schriftlichen Anfrage (18/26 829) der Abgeordneten Regina Kittler (DIE LINKE) geht hervor, dass der Bedarf an Grundschulplätzen in Marzahn-Hellersdorf nach wie vor hoch bleibt. Dies gilt insbesondere für die Bezirksregionen Hellersdorf-Nord und Hellersdorf-Ost. Dort sind in den vergangenen fünf Jahren 843 neue Schüler:innen im... Weiterlesen


Rekommunalisierung der Schulreinigung schreitet voran

Zur digitalen Pressekonferenz der Initiative „Schule in Not“ und den Berliner DGB-Gewerkschaften zur Rekommunalisierung der Schulreinigung erklären Sarah Fingarow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: „Wir begrüßen den Vorstoß der Initiative „Schule in Not“.... Weiterlesen