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Presseerklärungen


Anziehungspunkt „Theater des Ostens“

Zur Förderzusage des Senates für die Sanierung und des Ausbaus des Theaters am Park (TAP) erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Kultur und Weiterbildung, Olaf Michael Ostertag: Die Fraktion DIE LINKE nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der ehrgeizige Plan, das Theater am Park (TAP) am Frankenholzer Weg 4 über den Weg der... Weiterlesen


DIE LINKE dankt Johannes Martin

Zum Rücktritt des Bezirksstadtrates Johannes Martin erklären der Bezirksvorsitzende der LINKEN Marzahn-Hellersdorf, Kristian Ronneburg, und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: DIE LINKE hat den Rücktritt von Bezirksstadtrat Johannes Martin mit Überraschung und großem Respekt zur Kenntnis genommen.... Weiterlesen


Das Gegenteil von Willkommenskultur: Seehofers Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. JETZT!"

Seit einigen Tagen wirbt das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) bundesweit mit Plakaten in Bahnhöfen. Das Ministerium unter Horst Seehofer bezweckt mit der Kampagne die sogenannte “freiwillige Rückkehr” von geflüchteten und migrierten Menschen in ihre Herkunftsländer. Abgebildet ist eine Vielzahl von Flaggen... Weiterlesen


Mehr öffentliche Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf

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Andere Berliner Bezirke und Bundesländer machen es vor: Der Bedarf, draußen mit Freund*innen zusammen zu sein und an öffentlichen Plätzen zu grillen, ist zweifelsohne da. Hier bei uns am Rand der Stadt heißt draußen sein und frische Luft wirklich das, was es meint. Es gibt neben dem einen relativ schlecht erreichbaren Platz in Ahrensfelde durchaus... Weiterlesen


Marzahn-Hellersdorfs Geschichte der Sinti und Roma in die Schulen!

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Am 15. November 2018 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mehrheitlich den Antrag „Marzahn-Hellersdorfs Geschichte in die Schulen“, konkret die Geschichte der Sinti und Roma in Marzahn. Dazu erklärt unsere Sprecherin für Behindertenpolitik und Inklusion Sabine Schwarz: Noch ganz unter dem Eindruck der auf dem Gelände... Weiterlesen


Bürgeramt in Biesdorf: Verbesserungen der Arbeitsbedingungen stehen im Mittelpunkt

Zur aktuellen Diskussion um den Bürgeramtsstandort Biesdorf erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Oktober 2018 thematisierte die Linksfraktion die Situation der drei Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf. Im Rahmen unserer großen Anfrage... Weiterlesen


BVV lehnt neue Variantenprüfung für Ortsumfahrung Ahrensfelde ab

Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Ortsumfahrung aus der Sackgasse führen“ (0587/VIII) in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 18. Oktober erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Die Bezirksverordnetenversammlung hat nach fast einem Jahr Beratungszeit unseren Antrag für eine erneute Variantenprüfung für eine... Weiterlesen


Bürgerämter zukunftssicher machen!

Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 18. Oktober befasste sich mit der Situation und den Standorten der Bürgerämter. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Klaus-Jürgen Dahler: Die Bürger* innen von Marzahn-Hellersdorf haben einen Anspruch auf eine bürgernahe und effiziente... Weiterlesen


Gefahrenstelle Marzahner Brücke – Maßnahmen für Verkehrssicherheit prüfen

Marzahner Brücke

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für Maßnahmen zur Sicherheit der Radfahrenden auf der Marzahner Brücke auf der Landsberger Allee erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Die BVV folgte in ihrer jüngsten Sitzung einem Antrag von Linksfraktion, der SPD und der Gruppe Bündnis... Weiterlesen


Kitaplatzsuche mit einer Tauschbörse für Kitaplätze erleichtern

Steffen Ostehr, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Zum Beschluss des Antrages der Linksfraktion Marzahn Hellersdorf Tauschbörse für Kitaplätze (Drucksache 1064/VIII) in der Sitzung der BVV am 27. September erklärt der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Steffen Ostehr: Ich freue mich über den Beschluss dieses Antrages und setze auf das Engagement des Bezirksamtes für kitaplatzsuchende Berliner... Weiterlesen