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Presseerklärungen


Grundstück Blumberger Damm/Landsberger Allee für Gemeinwohl nutzen

Seitdem die Unterkunft für Geflüchtete an der Straßenecke Blumberger Damm/Landsberger Allee Ende 2020 geschlossen wurde, steht die Frage im Raum was auf dieser Fläche passieren soll. Ursprünglich sollte das Gelände für eine Sportanlage genutzt werden, wurde dann aber kurzfristig mit einer Container-Unterkunft bebaut. DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf... Weiterlesen


6. Juni - nationaler Sehbehindertentag

Vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband 1998 ins Leben gerufen, findet der nationale Sehbehindertentag seither jedes Jahr, dennoch von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, am 6. Juni statt. Dazu erklärt Sabine Schwarz, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: An diesem Tag wollen Menschen mit Sehbehinderungen,... Weiterlesen


Marzahn-Hellersdorf braucht eine neue Schwimmhalle

Der Bedarf für eine zusätzliche Schwimmhalle im Bezirk ist riesig. Selbst wenn alle drei Hallen – Kaulsdorf-Nord, Helene-Weigel-Platz und Freizeitforum Marzahn – in Betrieb sind, gibt es nicht genug Kapazitäten, um das Schul- und Vereinsschwimmen abzusichern. Die Pandemie und die Bauarbeiten in der Helmut-Behrendt-Schwimmhalle haben diese Situation... Weiterlesen


Biesdorfer Baggersee: CDU-Stadträtin verhindert Dialog

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf beim Bezirksamt zur Zukunft des Biesdorfer Baggersees nachgefragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Noch im Februar 2021 wurde der Antrag der Linksfraktion zur Verbesserung der Wasserqualität im Biesdorfer Baggersee und damit... Weiterlesen


Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Kaulsdorf-Süd

Zum Antrag der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf für den Bau von Straßen und Wegen zur Erschließung der Kita Traumzauberland und der geplanten Sporthalle für die Ulmen-Grundschule erklären der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein und der Sprecher für Siedlungsgebiete und Verkehr Eberhard Roloff: Seit mehr als drei Jahren ist die Notwendigkeit... Weiterlesen


Drehscheibenstandort für Hellersdorf kommt!

In der Sebnitzer Straße in Hellersdorf wird in den kommenden Jahren eine sogenannte Drehscheibenschule entstehen. Diese Drehscheibenschule fungiert als Ausweichquartier, in welchem ganze Schulen bei Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen ausgelagert und Schüler*innen beschult werden können, während die Hauptgebäude der jeweiligen ausgelagerten... Weiterlesen


Weiteren Zugang zum Schlosspark Biesdorf öffnen

Zum auf Antrag der Linksfraktion ergangenen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf, einen vierten Zugang zum Schlosspark Biesdorf zu öffnen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Kultur und Weiterbildung, Olaf Michael Ostertag: „Bürger*innen, die sich nicht mit dem Auto auf den Weg zum... Weiterlesen


Alles unter einem Dach – Bürgerhäuser für unsere Stadtteile

Zum Antrag „Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!“ (Drucksache - 2579/VIII) der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Stadtteilzentren waren über viele Jahre ein Alleinstellungsmerkmal in Marzahn-Hellersdorf. Kaum ein Bezirk verfolgt so konsequent die Idee von... Weiterlesen


Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Persönliche Erklärung Sabine Schwarz zum 5. Mai 2021, Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, verlesen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. April 2021. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen Verordnete, sehr geehrtes Bezirksamt, Mit dieser persönlichen Erklärung möchte ich... Weiterlesen


BVV stimmt für Gründung von Gemeinschaftsschulen in Marzahn-Hellersdorf

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. April wurde der Antrag der Linksfraktion zur Gründung von Gemeinschaftsschulen (Drucksache 2469/VIII) beschlossen. Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: &nbs Nachdem schon der... Weiterlesen