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Presseerklärungen


Heraus zum 8. März - Frauentag ist Frauenkampftag!

Bei der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung wurde unsere Resolution "Solidarität mit Aktionen zum Frauentag des FrauenNetzes Marzahn-Hellersdorf" beschlossen.  Darin heißt es: Am 8. März ist internationaler Frauenkampftag. Schon seit über 100 Jahren streiken, streiten und kämpfen an diesem Tag Frauen für ihre Rechte und gegen jede Form der... Weiterlesen


Möbelmarkt mitten im Wohngebiet? Bebauung an der Trusetaler Straße neu denken!

Zum Antrag (Drucksache 1964/VIII) der Linksfraktion die Bearbeitung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 10-103 vorerst ruhen zu lassen erklärt Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung: Auf der nördlichen Hälfte der sog. „Allkauf-Fläche“ an der Wuhletalstraße/Trusetaler Straße/Märkische Allee baut Bonava... Weiterlesen


Freibad in Sicht! - Ergebnisse der Machbarkeitsstudien favorisieren drei mögliche Standorte

Zu den Ergebnissen der vom Bezirksamt beauftragten Machbarkeitsstudien für die Auswahl eines geeigneten Freibad-Standortes in Marzahn-Hellersdorf, erklären die Mitglieder der „AG Freibad“ der BVV Klaus Mätz (SPD), Nickel von Neumann (Bündnisgrüne) und Bjoern Tielebein (DIE LINKE): Seit vielen Jahren wird in Marzahn-Hellersdorf für ein eigenes... Weiterlesen


Nicht wegschauen! Extrem rechten Aktivitäten in Marzahn-Hellersdorf muss zivilgesellschaftlicher Widerstand entgegengesetzt werden

Zu rechtspopulistischen und extrem rechten Aktivitäten in Marzahn-Hellersdorf, insbesondere zur Bedrohung mit einer Schusswaffe vor einer Unterkunft für geflüchtete Menschen in Hellersdorf, erklären der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein, und der Bezirksvorsitzende der LINKEN Marzahn-Hellersdorf, Kristian... Weiterlesen


Innensenat muss handeln: Feuerwehrgebäude in Mahlsdorf muss saniert werden!

Zur derzeitigen Schließung des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf aufgrund eines massiven Schimmelbefalls erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Seit viele Jahren hat sich der schlechte Zustand des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf zugespitzt. Es wurden keine... Weiterlesen


Kein PC zu Hause? Wir fordern Terminals in öffentlichen Einrichtungen zur digitalen Antragstellung

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. Januar 2020 wurde unser Antrag "Aufstellung von Terminals für digitale Antragstellungen" beschlossen. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, zu prüfen, in welchen öffentlichen oder anderen Einrichtungen Terminals (z.B. PC`s) installiert werden können, damit Bürger*innen, die über keinen privaten PC... Weiterlesen


Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz bleibt 2020 geschlossen – LINKE fordert ganzjährigen Betrieb der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord

Keine guten Nachrichten erhielten wir bei der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf unsere von einer Bürgerin initiierten Anfrage zur Schwimmhalle Helmut Behrendt am Helene-Weigel-Platz in Marzahn: Die Sanierungsarbeiten in der Schwimmhalle werden deutlich aufwändiger als vorerst angenommen, teilte das Bezirksamt mit Verweis auf... Weiterlesen


Wehret den Anfängen!

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee, der dazu in Marzahn-Hellersdorf stattfindenden Gedenkveranstaltungen und angekündigten Proteste gegen die Teilnahme der AfD an diesen Veranstaltungen, erklären Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung... Weiterlesen


Wasser ist für alle da: Kostenlose Wasserspender an Schulen kommen!

Die Linksfraktion hat im Januar 2019 in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben prüfen soll, wie das Ziel umgesetzt werden kann an allen öffentlichen Schulen in Marzahn-Hellersdorf kostenlose Trinkwasserspender einzurichten. Die BVV stimmte dem Antrag zu. Am 17.01.2020 hat die... Weiterlesen


Senat bestätigt Abbau der sogenannten Tempo-Homes – Container-Module sowie Spiel- und Sportgeräte müssen für soziale Infrastruktur gesichert werden!

Zur Nachnutzung der Container bisheriger temporärer Unterkünfte für Geflüchtete, erklären der Bezirksvorsitzende der LINKEN Marzahn-Hellersdorf, Kristian Ronneburg, und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Der Berliner Senat hat in einer Pressemitteilung vom 13. Januar 2020 nochmals bestätigt, dass... Weiterlesen