Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


Für die Tangentialverbindung Ost (TVO): Schiene, Straße und Radschnellweg

Die Tangentialverbindung Ost kommt! Trotz der Verzögerungen durch die Mitteilung der Deutschen Bahn, ihre mit dem Land Berlin getroffenen Verpflichtungen zur Planung der notwendigen Brücken nicht einzuhalten, geht die Umsetzung dieser seit Jahrzehnten angedachten Verbindung zwischen dem nördlichen und südlichen Berliner Autobahnring weiter. Der... Weiterlesen


Wohnungen auch in Marzahn-Hellersdorf zurückkaufen!

Zum Verkauf von 109 Wohnungen und acht Gewerbeeinheiten im sog. Kienbergtower in der Kienbergstraße 1-3 erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein:   Im Zuge der Diskussionen um den Rückkauf von Wohnungen durch städtische Wohnungsgesellschaften wird oft vergessen, dass auch in Marzahn-Hellersdorf... Weiterlesen


Tanne am Helene-Weigel-Platz erleuchtet

Gemeinsam mit der Marktleiterin Ina Hölzel und mit Unterstützung der Sparkassenfiliale hat die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf heute eine Lichterkette an der Tanne am Helene-Weigel-Platz 5 angebracht. Dazu erklärt der Verordnete Steffen Ostehr: Schon seit längerem vermissten die Anwohner*innen auf dem Helene-Weigel-Platz die festliche Stimmung... Weiterlesen


Senat führt Klimavorbehalt ein – Bezirk Marzahn-Hellersdorf sollte nachziehen

Heute hat der Berliner Senat auf Vorlage der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einen Beschluss zur Klimanotlage gefasst. Darin sind Absichtsbekundungen und Maßnahmen enthalten, die der Senat für den Klimaschutz auf Landesebene fortführen bzw. ergreifen will. Der Senat hat u.a. beschlossen, dass Verfahren und Kriterien für die... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün beschließt zusätzliche Mittel für die Schulreinigung

Die rot-rot-grüne Koalition wird im Zuge der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 insgesamt 5 Mio. Euro zusätzlich für die Schulreinigung bereitstellen. Das Bezirksamt hat am 26. November beschlossen, die zusätzliche Sicht- und Bedarfsreinigung schrittweise einzuführen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion... Weiterlesen


Tag gegen Gewalt gegen Frauen: Das Schweigen brechen

Der November steht ganz im Zeichen des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Die Zahlen zu Gewalt gegen Frauen sind alarmierend und seit vielen Jahren unverändert. Viele Frauen schweigen, auch aus Scham, weil geschlechtsspezifische Gewalt immer noch individualisiert wird. Gewalt gegen Frauen findet häufig im eigenen... Weiterlesen


Nahversorgung im Marchwitza-Kiez auch während der Bauphase sicherstellen

Die Linksfraktion hat die geplanten Neubauvorhaben in der Marchwitzastraße 29-31 in der Sitzung der BVV am 24. 10. 2019 zum Thema gemacht und eine Sicherstellung der Nahversorgung auch während der Bauarbeiten gefordert. Dazu erklärt Bjoern Tielebein, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:  Der Eigentümer der Flächen in der... Weiterlesen


Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf stärken

Am 14. November 2019 findet die 2. Beratung des Bezirklichen Lenkungsgremiums zur Entwicklung eines Aktions- und Maßnahmeplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf statt. Das Gremium beschloss in seiner ersten Sitzung im August für seine Arbeit eine Geschäftsordnung und... Weiterlesen


Vom Weltall nach Marzahn: Erinnerung an Sigmund Jähn und Waleri Bykowski

Zum Beschluss des Antrags der Linksfraktion zur Ehrung der beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund Jähn in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 24. 10. 2019 erklärt die Verordnete Renate Schilling: Mit großer Mehrheit wurde der Antrag unserer Fraktion „Zur Ehrung und zur Erinnerung an die beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund... Weiterlesen


Wenn der Spielspaß teuer wird: Keine Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Glücksspiele

Mobiles Internet und App-Stores mit ihrer Auswahl an unterschiedlichsten Spielen sind einerseits praktisch und erlauben Kreativität und Unterhaltung, bergen andererseits aber auch Risiken wie der Anreiz, Geld für Spiele auszugeben - so genannte Mikrotransaktion, die das Spielerlebnis verbessern, wenn man kleine Beträge bezahlt. Dazu kommen... Weiterlesen