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Presseerklärungen


Pop-up-Fahrradwege auch außerhalb des Innenstadtrings! - Bezirksamt sollte Amtshilfe beantragen

Der Fahrradverkehr nimmt auch in Marzahn-Hellersdorf zu. Ob bedingt durch die derzeitige Krise oder aus anderen Gründen – Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic berichtete in der Sitzung des bezirklichen Verkehrsausschusses am vergangenen Mittwoch über eine deutliche Zunahme des Radverkehrs. Umso verwunderlicher, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im... Weiterlesen


LGBT/Queers in Marzahn-Hellersdorf stärken

Jedes Jahr findet am 17. Mai der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit statt. Bjoern Tielebein, unser Fraktionsvorsitzende, erinnert daran, dass trans Menschen, Lesben, Schwule und Queers immer noch Diskriminierung und Ausgrenzung erleben und berichtet, was in Marzahn-Hellersdorf im Bereich Queerpolitik passiert. Wir... Weiterlesen


Im Gedenken an Klaus Teßmann

Wir haben mit Bestürzung vom Tod des Journalisten Klaus Teßmann erfahren. Als Autor zahlreicher Artikel im Neuen Deutschland, in der Berliner Woche und in einer Marzahn-Hellersdorfer Bürgerzeitung begleitete er uns in den vergangenen Jahren als kritischer Journalist. Wenn Klaus Teßmann nicht in unserem Bezirk unterwegs war, konnten wir ihn im... Weiterlesen


Sicheres Lernen statt Prüfungsdruck

Zur Entscheidung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die schriftliche Prüfung für den Mittleren Schulabschluss (MSA) auszusetzen erklären der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Steffen Ostehr, und die Vorsitzende des Schulausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf, Sarah Fingarow: Wir begrüßen die... Weiterlesen


Marzahn-Hellersdorf erhält Lieferung von Mund-Nase-Schutz

Ab dem 27. April 2020 ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes (MSN) in den öffentlichen Verkehrsmitteln in Berlin Pflicht. Der Senat hat dies entschieden und wird weitere Schritte prüfen, ob das Tragen eines MNS als Pflicht ausgedehnt werden soll. Das Land Berlin wird in dieser Woche 147.000 Masken für bedürftige Menschen über die Bezirksämter... Weiterlesen


Bezirksparlament fährt Betrieb wieder hoch

Bezirksverordnetenversammlung und Fachausschüsse tagen ab Mai 2020 in der Frauensporthalle, im Rathaus oder Online. Nach mehr als einem Monat Pause hat der Ältestenrat der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 20. April 2020, getagt. Verabredet wurde einvernehmlich, ab Mai 2020 den Betrieb des... Weiterlesen


Marzahn-Hellersdorf bekommt neue Schulplätze, ein Amtsgericht und eine Chance für neue Grundstücke zur Sicherung der sozialen Infrastruktur

Zum Beschluss des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses über die SIWA-VI-Liste (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt), erklären der Bezirksvorsitzende der LINKEN und Wahlkreisabgeordnete für Hellersdorf-Süd/Kaulsdorf-Nord Kristian Ronneburg, sowie der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern... Weiterlesen


Vereinbarkeit von Homeoffice und familiären Betreuungsverpflichtungen während der COVID-19-Pandemie

Die COVID-19-Pandemie stellt die Gesellschaft vor Herausforderungen. Die Vereinbarkeit von Erwerbs- und Sorgearbeit lag schon vor der Krise überwiegend auf den Schultern von Frauen und stellt eine Mehrfachbelastung dar. Die Krise verstärkt diese strukturellen Ungleichheiten. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Weiterlesen


Eine Schnellbau-Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf

Die Sanierungsmaßnahmen an der Schwimmhalle "Helmut Behrendt" am Helene-Weigel-Platz dauern noch bis über das Jahr 2020 hinaus an. Damit besteht ein Defizit an nutzbaren Schwimmflächen im Bezirk, woraus sich Einschränkungen für den Schwimmunterricht der Schulen und beim Vereinsschwimmen ergeben. Ebenso ist der öffentliche Schwimmbetrieb stark... Weiterlesen


Abstand halten im Öffentlichen Nahverkehr? Die BVG muss dafür die Voraussetzungen schaffen!

In Zeiten der Pandemie warnen nicht zuletzt Expert*innen des Robert-Koch-Instituts vor dichtem Gedränge in den öffentlichen Verkehrsmitteln und kritisieren die Ausdünnung der Taktung bzw. das Weglassen von Fahrzeugen. Am östlichen Stadtrand Berlins gibt es immer noch Bürger*innen, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen müssen bzw. möchten, um ihren... Weiterlesen