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Presseerklärungen


Hellersdorfer Schüler*innen in Mahlsdorf willkommen heißen!

Zur geplanten Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der anstehende Sanierung eines der Gebäude, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Seit einigen Jahren wird um eine gute Lösung zur Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der anstehenden... Weiterlesen


Anbindung des Berliner Nordostens an den ÖPNV zukunftssicher machen

Der Nahverkehrsplan des Landes Berlin 2019-2023 definiert für die nächsten Jahre Standards, Mindestanforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge auf dem Gebiet öffentlicher Nahverkehrsdienstleistungen in Berlin. Zum Entwurf mit Stand 31. Juli 2018 waren die Bezirke zur Stellungnahme aufgefordert worden. Leider legte der... Weiterlesen


Straßenbahn-Lückenschluss zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf bleibt Zielstellung

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer Sitzung am 24. Janaur 2019 einen Antrag der CDU-Fraktion gegen die weitere Planung des Straßenbahn-Lückenschlusses zwischen der M6 in Hellersdorf und der Tram 62 in Mahlsdorf über die Ridbacher Straße mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt diese Zielstellung auch... Weiterlesen


Für den Erhalt des Hellersdorfer Tierhofs im Oschatzer Ring

Im vergangenen Jahr erreichte uns ein Hilferuf des Hellersdorfer Tierhofs im Oschatzer Ring. Die weitere Nutzbarkeit der ehemaligen Sporthalle auf dem Gelände musste geprüft werden, Statik und der Nutzungszweck standen infrage. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Sitzung am 24. Januar 2019 nun... Weiterlesen


Straßenbahn im 10-Minutentakt - Verkehrslösung für Mahlsdorfer Ortsteilzentrum endlich umsetzen!

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat mit großer Mehrheit einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, der einen Stopp des Planungsverfahrens und eine erneute Variantenprüfung für eine Verkehrslösung Mahlsdorf forderte. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: Nachde... Weiterlesen


Sanierungsoffensive öffentlicher Gebäude starten!

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer Sitzung vom 24. Januar 2019 einen Beschluss gefasst, der das Bezirksamt auffordert, sich gegenüber dem Berliner Senat für eine eine Sanierungsoffensive öffentlicher Gebäude, insbesondere jener der Bezirksverwaltungen, einzusetzen. Zielstellung des von der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Pilotprojekt „Fernschule/Bewegtes Lernen“ unterstützen!

Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher

Der Verein White Unicorn e. V. wurde 2015 gegründet, um ein autistenfreundliches Umfeld etwa an Schulen oder in der Kinder- und Jugendhilfe zu entwickeln. Über zwei Jahre wurde der Verein dabei durch die Aktion Mensch, sowie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie unterstützt. Aktuell werden für das Pilotprojekt lediglich die Kosten... Weiterlesen


Stadtteilbiblithek Kaulsdorf-Nord zum Aushängeschild des Cecilienplatzes machen

Das geplante Wohnungsbauvorhaben eines Investors am Cecilienplatz, das durch das Bezirksamt im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens begleitet wird, bietet die Chance für eine Weiterentwicklung des Bibliotheksstandortes Kaulsdorf-Nord. Die Fraktion DIE LINKE bringt dazu einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ein. Dazu... Weiterlesen


Ausbau der Ostbahn dringend notwendig

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Zur Bewältigung des Pendlerverkehrs und des Ausbaus des Schienenpersonennahverkehrs haben Berlin und Brandenburg mit dem Programm i2030 verschiedene Korridore identifiziert, auf denen der Ausbau von S- und Regionalverbindungen vorangetrieben werden soll. Dazu gehört bis dato jedoch nicht die Ostbahn, die auch vom Bund nicht in den... Weiterlesen


Finanzierung für Container-Standorte muss kommen!

Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher

Zum Beschluss des Antrags des Schulausschusses „Anmeldung Container-Standort zur Beschulung während Sanierung“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Ostehr: Die Linksfraktion hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für schulstandortnahe Container-Standorte sowie die Anschaffung einer Container-Reserve auf... Weiterlesen