Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Beiträge zur Bezirkspolitik


Stillstand auf der Brache am Anger-Center

Die Fläche nördlich vom neuen Zentrum "Am Anger" liegt seit dem Abriss der alten Kaufhalle brach. Vor dem Neubau des Zentrums konnten Anwohner*innen dort noch parken. Wir haben über eine Anfrage den aktuellen Stand zum bereits vor Jahren durch den Eigentümer angekündigten Bau eines medizinischen Versorgungszentrums erfragt.  In der Antwort heißt es: Für das Grundstück Bärensteinstraße 20 (Flurstück 577) liegt die Baugenehmigung Nr. 2013/2759 vom 12. 3. 2014 zum Neubau eines medizinischen... Weiterlesen


Links wirkt: Spielplatzkommission tagt zukünftig öffentlich

Die Spielplatzkommission berät bei der Planung und Weiterentwicklung von Spielplätzen im Bezirk. Sie beschäftigt sich mit der bedarfsgerechten Ausstattung und thematischen Ausrichtung von öffentlichen Spielplätzen und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den Planungsprozessen. Zur besseren Akzeptanz und Transparenz der dort gefällten Entscheidungen hat sich die Linksfraktion mit einem Antrag erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Tagungen ab sofort öffentlich sind. Die... Weiterlesen


Wegen Sanierung der Trinkwasserleitungen: Schwimmhalle im Freizeitforum bleibt geschlossen

Seit Oktober 2017 ist die Schwimmhalle im Freizeitforum geschlossen. Die Sanierung der Glasfassade und der Schwimmhallentechnik sollte eigentlich im Oktober 2018 abgeschlossen sein. Schon bei der Sanierung der Fassade gab es Verzögerungen. Wie das Bezirksamt mitteilt, kam es nach einer Ausführungsänderung zur verspäteten Lieferung der Fassadenelemente. Aktuell kann die Schwimmhalle jedoch wegen der in Wasserproben nachgewiesenen Legionellen nicht geöffnet werden. Das ergab eine Kleine Anfrage... Weiterlesen


Wohnbebauung an der Ludwig-Renn-Str. 28, 30 geplant

Im weitläufigen Hofinnenbereich der Ludwig-Renn-Str. 28, 30 sollen etwa 80 Wohnungen entstehen. Das ergab eine Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Bjoern Tielebein. Das Grundstück war bis 2004 mit einer Kita bebaut und wurde als Potentialfläche für Wohnungsbau festgelegt. Wie das Bezirksamt mitteilt, soll ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden, um das bestehende Baurecht zu begrenzen. Der Bezirk setzt sich dafür ein, dass die landeseigene Fläche vorzugsweise an eine landeseigene... Weiterlesen


Privater Investor baut am Plaza Marzahn

Viele Anwohner*innen haben sich in den letzten beiden Wochen gefragt, waren Baumrodungen am Plaza Marzahn, Mehrower Allee 22, vorgenommen wurden. Unser Fraktionschef Bjoern Tielebein hat deshalb in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Februar nachgefragt. Unsere Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (DIE LINKE) teilte mit, dass ein privater Bauherr dort ein 14-geschossiges Wohngebäude plane. Im Erdgeschoss soll es Gewerbeflächen geben, darüber WGs für Senior*innen sowie... Weiterlesen


Wir ziehen Bilanz: Bericht zur Fraktionsklausur im Februar 2019

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE trafen sich an zwei Tagen im Februar, um in Klausur zu gehen. Wir zogen Halbzeitbilanz und widmeten uns unseren Schwerpunkten zur weiteren Finanzierung wichtiger Projekte im kommenden Bezirkshaushalt für die Jahre 2020/2021. Obwohl die Finanzmittelbudgets durch die Senatsverwaltung für Finanzen erst im April/Mai 2019 für den Bezirk erfolgen, wollten wir schon jetzt unsere haushaltspolitischen Schwerpunkte erarbeiten. Wir treten für eine Fortsetzung der... Weiterlesen


Zu den Baumfällungen am Plaza Marzahn

Da sich aktuell viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Gebiet rund um das Plaza Marzahn fragen, warum auf der Grünfläche zwischen dem medizinischen Versorgungszentrum in der Mehrower Allee 22 und der Sella-Hasse-Straße Bäume gefällt werden, möchte ich dazu kurz antworten: Laut Antwort auf meine Anfrage an das Bezirksamt vom April 2017 befindet sich das Grundstück in Privatbesitz. Der Eigentümer plant hier, ein bis zu 10-geschossiges Wohngebäude mit Mietwohnungen zu errichten. Aus der Antwort geht... Weiterlesen


„Dass Auschwitz nie wieder sei ...“ Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus luden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf e. V. am 26. Januar zum stillen Gedenken am Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit 1939 bis 1945 im Parkfriedhof Marzahn ein. Neben der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Abgeordneten der LINKEN sowie Vertreter*innen des Bündnis für Demokratie und Toleranz, verschiedener Botschaften, des Bezirksamts und aller Fraktionen und... Weiterlesen


Rechtsanspruch muss Realität werden: Mehr Kitaplätze schaffen!

Seit dem 1. Januar 2018 besteht in Berlin ab dem 1. Geburtstag eines Kindes ein bedarfsunabhängiger Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Und seit dem 1. August 2018 sind die Berliner Kitas beitragsfrei. Den Eltern entstehen lediglich die Kosten in Höhe von 23 Euro für das warme Mittagessen. Die Hauptstadt ist das erste Bundesland, in der die Kita kostenlos ist. Auch die 16.000 Kinder, die jünger als ein Jahr sind, müssen nicht mehr zahlen. Damit können alle Elternhäuser unabhängig vom Einkommen... Weiterlesen


Bürgerhaushalt 2020/2021: Jetzt abstimmen und mitentscheiden!

Bis Oktober 2018 wurden zahlreiche Vorschläge zum Bürgerhaushalt eingereicht, die Marzahn-Hellersdorf lebens- und liebenswerter machen können. Die Abstimmung beginnt am 14. Januar 2019. Weiterlesen