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Beiträge zur Bezirkspolitik


Tempo 30 überall?

Im Winter dieses Jahres „schockte“ eine Nachricht aus Pankow. Die dortige Linksfraktion hatte einen Antrag in die BVV eingebracht, auf fast allen Straßen des Bezirkes „Tempo 30“ anzuordnen. DIE LINKE begründete den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Selbst aus dem Hause der grünen Verkehrssenatorin Regine Günther hieß es denn aber, dass auch in „Pankow die Straßenverkehrsordnung gelte und die schreibe nun mal 50... Weiterlesen


Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin

Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf – wo stehen wir?

3818 genehmigte Neubauwohnungen im letzten Jahr im Bezirk sprechen eine Sprache für sich, wenn es darum geht, in welchen Bezirken derzeit am meisten gebaut wird und gebaut werden kann. Kein Berliner Bezirk konnte derart viele Baugenehmigungen für die Errichtung von Wohnungen erteilen. 21 % der genehmigten Neubauwohnungen in ganz Berlin entfielen auf den Bezirk. Das stößt nicht nur auf Zustimmung im Bezirk, gibt es doch auch Sorgen, dass zu viel Grün verloren geht und bisherige Freiräume... Weiterlesen


Online-Bürgerversammlung zum geplanten Möbelmarkt auf der "Allkauf-Fläche"

Am gestrigen 31. März informierten unser Fraktionsvorsitzender Björn Tielebein und unsere Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle bei einer Online-Bürgerversammlung über die Bautätigkeiten zwischen Märkischer Allee und Trusetaler Str./Wuhletalstraße. Aktuell baut auf einer Teilfläche Bonava neue Wohnungen. Einige sind schon fertig und bereits bezogen. Südlich dieser neuen Wohnhäuser plant der Möbelhändler XXXLutz einen Möbelmarkt. Viele Bürger*innen sehen dieses Projekt kritisch - ebenso wie wir. W... Weiterlesen


Persönliche Erklärung unseres Verordneten Klaus-Jürgen Dahler anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus

Frau Vorsteherin meine Damen und Herren, seit dem Jahr 1966 wird am 21.März jedes Jahres der internationale Tag gegen den Rassismus „begangen. Der Anlass war der 6. Jahrestag eines Massakers der Apartheid in Südafrika gegen schwarze Menschen. Seit 1979 findet der von den Vereinten Nationen begangene Tag während der internationalen Wochen gegen den Rassismus statt. Die Verfolgung wegen der Hautfarbe oder seiner Herkunft. Wegen der eigenen Kultur oder Diskriminierungen wegen des eigenen Glaubens... Weiterlesen


Wasser ist für alle da: Kostenlose Wasserspender an Schulen kommen!

Die Linksfraktion hat im Januar 2019 in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben prüfen soll, wie das Ziel umgesetzt werden kann, an allen öffentlichen Schulen in Marzahn-Hellersdorf kostenlose Trinkwasserspender einzurichten. Gerade Schüler*innen müssen jeden Tag Großes leisten, doch trinken oft zu wenig. Nach dem kostenlosen Schulessen ist es der nächste positive Schritt nun allen Schüler*innen frisches, kühles Trinkwasser... Weiterlesen


Dezentrales Gedenken an die Befreiung von Auschwitz vor 76 Jahren

Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, haben LINKE - darunter Vertreter:innen aus dem Bezirksamt, Abgeordnete, Verordnete aus der BVV-Fraktion und Mitglieder aus den Basisorganisationen - an verschiedenen Orten in Marzahn-Hellersdorf der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es in diesem Jahr keine zentrale Gedenkveranstaltung auf dem Parkfriedhof Marzahn. Doch auch dort wurden von unserer Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und unserer... Weiterlesen


Weihnachtsfeier für die Kinder in der Unterkunft für Geflüchtete und Wohnungslose in der Otto-Rosenberg-Straße

Trotz Corona-Lockdown fand am 16. Dezember die mittlerweile traditionelle Weihnachtsfeier für die Kinder der Unterkunft für Geflüchtete und Wohnungslose in der Otto-Rosenberg-Straße statt. Initiiert durch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Sarah Fingarow, hatte DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf wieder Spenden für Geschenke gesammelt. Die Spendenbereitschaft war in diesem Jahr pandemiebedingt jedoch weniger groß als in den vergangenen Jahren. Da derzeit... Weiterlesen


Internationaler Tag der Menschenrechte 2020

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 zeigten verschiedene Akteur:innen um das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie das Quartiersmanagement Kastanienboulevard die Ausstellung „Menschenrechte sind unteilbar“ auf der Hellersdorfer Promenade. Zusammen mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle eröffnete Henny Engels, Sprecherin des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf, die bemerkenswerte Ausstellung und dankte zugleich allen Mitstreiter:innen. ... Weiterlesen


Aktuelles zum Schulplatzmangel in Marzahn-Hellersdorf

Derzeit gibt es 25 Schulen im Bezirk, die neugebaut oder saniert wurden bzw. sich noch in Sanierungsmaßnahmen befinden. Dafür wurden vorrangig Investitionsmittel des Landes Berlin verwendet. Es wurden beispielsweise das Otto-Nagel-Gymnasium und die Pusteblumen-Grundschule saniert; die Fuchsberg- und die Beatrix-Potter-Grundschule haben Schulcontainer erhalten. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Steffen Ostehr, hervor. Gepl... Weiterlesen


REWE-Markt am Helene-Weigel-Platz wird modernisiert.

In den vergangenen Tagen erreichten uns viele Nachfragen zur bevorstehenden zeitweisen Schließung des REWE-Marktes auf dem Helene-Weigel-Platz. Offensichtlich gibt es hier nur unzureichende Informationen von REWE. Wir haben bei unserer Bezirksbürgermeisterin und Stadtentwicklungsstadträtin Dagmar Pohle nachgefragt und erhielten folgende Informationen: Was wird gemacht? Umfangreiche Sanierungsarbeiten stehen an. Neben der Erweiterung und Integration der Flächen im Frontbereich, wo sich... Weiterlesen