Newsletter 12/18 Eine politische Bilanz 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles aus Bezirk und Fraktion
  2. Presseerklärungen
  3. Beiträge zur Bezirkspolitik
  4. Aktuelle Drucksachen
  5. Bericht aus der BVV
  6. Presseschau
  7. Termine

Liebe Leser*innen,

2018 war ein ereignisreiches Jahr. Politisch haben wir uns dafür eingesetzt, was den Bürger*innen unseres Bezirks wichtig ist: Verkehrslösung für das Ortszeilzentrum Mahlsdorf, bessere Arbeitsbedingungen für Putzkräfte und Erzieher*innen, barrierefreie Zugänge zu S-Bahnhöfen, kostenfreies WLAN, sicherer Radverkehr und vieles mehr.

Wir blicken zurück und gleichzeitig nach vorn: 2019 gedenken wir des 100. Todestages von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Frei nach Rosa Luxemburg starten wir „tapfer, unverzagt und lächelnd“ ins neue Jahr. Gemeinsam mit Ihnen und euch möchten wir weiter ein solidarisches und vielfältiges Marzahn-Hellersdorf gestalten.

Die Fraktion DIE LINKE wünscht ein kämpferisches und lebensfrohes Jahr 2019!

 
 

Aktuelles aus Bezirk und Fraktion

 

Wuhletalbrücke: Verkehrskonzept nötig

 

Die Märkische Allee ist eine der wichtigsten Hauptverkehrsstraßen unseres Bezirks. Mit der für Januar oder Februar 2019 angekündigten Komplettsperrung der Wuhletalbrücke wird der Verkehrsfluss auf dieser Verkehrsachse erheblich beeinträchtigt. Dieser soll über die seitlichen Auf- und Abfahrten zur Wuhletalstraße geführt werden. Auf Anfrage des Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten Kristian Ronneburg (DIE LINKE) erklärte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz, dass statt einer geplanten Sanierung ein Ersatzneubau der Brücke notwendig sei. Zu groß seien die Schäden an der Brücke. Die Sparpolitik der vergangenen Jahre rächt sich. Mit einem Baubeginn ist nicht vor 2021 zu rechnen.

Die Brücke ist bereits seit einigen Monaten nur einspurig in jede Richtung befahrbar, die Vollsperrung ist absehbar. Wir haben deshalb einen Antrag für ein Verkehrskonzept für den Marzahner Norden im Falle einer Vollsperrung in die BVV eingebracht, der nun beschlossen wurde.

Nun muss das Bezirksamt handeln. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat mittlerweile ein Erhaltungsmanagement für Brücken beschlossen, damit Sanierungsbedarfe künftig besser eingeschätzt werden können.

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

 

Was macht die Fraktion DIE LINKE eigentlich so?

 

Jeden Monat gibt es in der Bezirkszeitung der LINKEN "Marzahn-Hellersdorf links" zwei Fraktionsseiten in der Mitte, die über unsere Arbeit im Bezirk und in der Bezirksverodnetenversammlung informieren.

Themen im Januar werden unter anderem unser erfolgreicher Antrag "Bessere Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen" sein oder die aktuellen Entwicklungen zur Wuhletalbrücke. Die neueste Ausgabe kann im Fraktionsbüro am Helene-Weigel-Platz 8 oder in der Geschäftsstelle der LINKEN in der Henny-Porten-Str. 10-12 abgeholt werden. Auf Wunsch landet sie auch in Ihrem Briefkasten, schreiben Sie uns einfach eine E-Mail: kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de. Online kann die Zeitung auf der Webseite der LINKEN gelesen werden.

 
 

Presseerklärungen

 
 

Beiträge zur Bezirkspolitik

 
 

Aktuelle Drucksachen

 
 

Bericht aus der BVV

 
 

Presseschau

 
 
 

Termine

 
 

Impressum

Die Linke Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf
Premnitzer Straße 13
12681 Berlin
Telefon: 030 902935820
kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de