Presseerklärungen

NutzerInnen müssen einbezogen werden Weiterlesen

Neue Fraktion hat sich erstmals getroffen Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Der Bildungsstadtrat Herr Komoss(SPD) teilte auf meine mündliche Anfrage zum Stand der Ausschreibungen für das Catering in den Grundschulen des Bezirkes mit, dass nach seinen heutigen Kenntnissen für jede Grundschule eine auf Europa bezogene Ausschreibung für das Catering… Weiterlesen

Zu den Anforderungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Umsetzung der geänderten Berliner Bauordnung in Bezug auf den Erhalt der Müllabwurfanlagen erklären Regina Kittler, stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV und Bjoern Tielebein, stellv. Bezirksvorsitzender der LINKEN Marzahn-Hellersdorf: Wie die Bezirksbürgermeisterin… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Die Anwohnerinnen und Anwohner der Schönagelstraße sind durch Presseveröffentlichungen darüber informiert worden, dass Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe dazu führen, dass Beiträge zum Straßenausbau vorrausichtlich fällig werden. Die Fraktion Die… Weiterlesen

Zur Abstimmung über die Unterstützung von PädagogInnen, die sich an Warnstreikmaßnahmen im April 2011 beteiligt haben, erklärt die stellv. Vorsitzende der Linksfraktion, Regina Kittler : In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf wurde auf Antrag der Linksfraktion mit 21: 15: 4 Stimmen (Ja: Nein: Enthaltung)… Weiterlesen

Zum beschlossenen Antrag zur Auswertung der Akteneinsicht zur Umsetzung des Konjunkturpaketes-II im Bereich Immobilien, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Heide-Lore Wagner: Am 26. Mai 2011 beschloss die BVV mehrheitlich einen Antrag, der das Bezirksamt auffordert einen Bericht über… Weiterlesen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn- Hellersdorf von Berlin , Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Durch die Abwahl des Bezirksamtsmitgliedes Norbert Lüdtke ist im Bezirksamt eine Stelle als Bezirksstadtrat nicht besetzt. DIE LINKE hat das Vorschlagsrecht zur Wahl eines neuen Bezirksamtsmitgliedes. Die Leitungsgremien des… Weiterlesen

Zur Auseinandersetzung um die Schließung aller Müllschächte im Land Berlin erklärt die stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Regina Kittler: Weiterlesen

Zum Beschluss der BVV „Ausnahmegenehmigungen für „Müllschlucker“ erklären der Vorsitzende der Fraktion der CDU, Dirk Altenburg und der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Bjoern Tielebein: Die BVV hat am 27. Januar 2011 mit großer Mehrheit beschlossen, durch das Bezirksamt prüfen zu lassen, unter welchen Voraussetzungen Ausnahmegenehmigungen… Weiterlesen