Linksfraktion ist weiter arbeitsfähig
Das bezirkspolitische Leben geht weiter - auch wenn wir andere Wege finden müssen, um unsere Fraktionssitzungen, die Sitzungen der Arbeitskreise oder den Ältestenrat zu organisieren. Eine neue Art der Kommunikation auch für viele von uns: Telefon- oder Videokonferenzen. Erste Sitzungen haben bereits stattgefunden, andere sind bis Ende April vorerst ausgesetzt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein:
Bis Ende April 2020 werden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Fachausschüsse keine regulären Sitzungen durchführen. Auch wir leisten unseren Beitrag, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Hierzu mussten zunächst keine Sonderregelungen getroffen werden. Wir nutzen die gesetzliche Möglichkeit nicht monatlich tagen zu müssen. Dennoch müssen auch die BVV‘en und die darin vertretenen Fraktionen ein Mindesmaß ihrer gesetzlich vorgesehen Kontrollfunktion ausüben können. Der Ältestenrat bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden, der Bezirksvorsteherin, ihres Stellvertreters und der Bezirksbürgermeisterin werden am 20. April 2020 das nächste Mal im Marzahner Rathaus zusammenkommen. Bis dahin gibt es die Möglichkeit von Telefonkonferenzen dieses Gremiums. Wir überprüfen regelmäßig und unter Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen, wie wir weiter in einem handlungsfähigen Arbeitsmodus bleiben und dann, wenn es vernünftig ist, zu einer parlamentarischen Normalität zurückgelangen.
Auch unsere Fraktion hat in der vergangenen Woche die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um auch ohne physisches Zusammenkommen in unseren Räumen am Helene-Weigel-Platz Sitzungen der Fraktion und unserer Arbeitskreise durchzuführen.
Das Fraktionsbüro ist per E-Mail und Telefon erreichbar. Unsere Mitarbeitenden bearbeiten Anliegen von Bürger*innen und die bürotechnische Verwaltung unserer Fraktionsangelegenheiten von Zuhause aus. Diensthandys und Laptops sind ohnehin schon seit Längerem in unserer Fraktion Standard.
Die Fraktionssitzungen und die Sitzungen der Arbeitskreise werden ab sofort mit Videokonferenzen durchgeführt. Der Ältestenrat hatte festgelegt, dass diese Form der Sitzungen als vollwertig anerkannt werden. Hierbei wird durch die jeweilige Fraktionsführung eine Anwesenheitsliste eigenverantwortlich geführt.
Wir stehen im regelmäßigen Austausch mit unserer Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und unserer Bezirksstadträtin Juliane Witt. Neben der Bewältigung der aktuellen Situation, bearbeiten wir mit Ihnen natürlich auch die vielen anderen Themen, die das Leben in unserem Bezirk bestimmen. Von Normalität kann sicher keine Rede sein, aber auch unter diesen denkbar schwierigen Umständen müssen die demokratisch gewählten Gremien ihren Auftrag für die Bürger*innen wahrnehmen.