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Jugendklubs werden auch weiterhin finanziert. So kann beispielsweise der Kinderkeller in Marzahn-Nord seine Arbeit im Kiez weiterführen.

Keine Kürzung bei der Kinder- und Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf!

Am 15. Dezember 2021 hat der bezirkliche Jugendhilfeausschuss über die Förderung der Projekte der Kinder- und Jugendarbeit – u.a. Jugendklubs, Streetwork und Familienarbeit – für die nächsten zwei Jahre beraten. Dazu erklärt Björn Tielebein, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf:

Gemeinsames Ziel der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses ist es, keine Kürzungen in diesem Bereich zuzulassen. Hierfür werden wir als Jugendpolitikerinnen und Jugendpolitiker gemeinsam mit den freien Trägern der Jugendhilfe in den anstehenden Haushaltsberatungen kämpfen.

Einstimmig beschloss der Ausschuss einen Finanzierungsvorschlag für die nächsten beiden Jahre, unterbreitet von einer dafür eingesetzten Arbeitsgruppe. Das Jugendamt hatte im November 2021 dem Jugendhilfeausschuss einen ersten Entwurf für die Verteilung der Mittel vorgelegt. Darin enthalten sind auch zum Teil erhöhte finanzielle Förderungen, damit die Träger der Projekte Gehaltsanpassungen vornehmen und Kostensteigerungen, z.B. bei den Betriebskosten, ausgleichen können. Alle zwei Jahre wird regulär neu über die Finanzierung entschieden. Die zur Verfügung stehenden Mittel werden je nach Anzahl von Kindern und Jugendlichen auf die Regionen des Bezirks aufgeteilt. Hierbei wird auch die besondere soziale Situation einzelner Stadtteile berücksichtigt. Marzahn-Nordwest und Hellersdorf-Nord werden beispielsweise finanziell stärker gefördert als Mahlsdorf. Die Träger erhalten vor einer Beschlussfassung die Möglichkeit der Anhörung im Jugendhilfeausschuss.

Es wurde deutlich, dass es in erster Linie um die Sicherung der bestehenden Einrichtungen geht. Eine Schließung von Projekten muss aus meiner Sicht dringend verhindert werden. Daher haben wir als LINKE darauf gedrängt, den ursprünglichen Entwurf zu ändern und das Tschechow-Theater in Marzahn-NordWest wieder in die Finanzierung aufzunehmen. Im ersten Entwurf des Jugendamtes war eine weitere Finanzierung dieser Einrichtung für 2022 und 2023 nicht mehr vorgesehen. Um Streichungen bei anderen Projekten zu verhindern, fordert der Jugendhilfeausschuss das Bezirksamt auf, die Gesamtsumme der Fördergelder in den Haushaltsberatungen um jährlich 20.000€ zu erhöhen. Damit könnte das Tschechow-Theater seine Arbeit im Kinder- und Jugendbereich fortsetzen. Kein Projekt verliert auf diese Weise seine Förderung.

Alle Streetwork-Projekte, das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro sowie das Projekt internationaler Begegnungen können ihre Arbeit weiterführen. Die Familienzentren, die Schülerklubs und die vielfältigen Projekte der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Regionen des Bezirks sollen nach dem Willen des Jugendhilfeausschusses weiter finanziell gefördert werden.

Die ohnehin engen Spielräume ließen nicht zu, neue Projekte in die Förderung aufzunehmen. Es gab mehrere Anträge, die keine Berücksichtigung bei der Finanzierung finden konnten. Das ist umso ärgerlicher, als dass die Herausforderungen für die Kinder- und Jugendhilfe gerade in Zeiten der Pandemie enorm gestiegen sind. Es muss künftig gelingen, auch wieder neue Projekte in die Förderung aufzunehmen. Dies darf aber nicht zu Lasten bestehender Einrichtungen gehen und muss durch einen deutlichen Aufwuchs der insgesamt zur Verfügung stehende Mittel gedeckt sein. Diesmal konnte zumindest verhindert werden, dass bestehende Projekte ihre Förderung verlieren.

Insgesamt geht es darum, trotz angespannter Haushaltslage die soziale Infrastruktur und insbesondere die Angebote der Familien-, Kinder- und Jugendförderung zu erhalten. Kürzungen hätten unweigerlich eine Verschlechterung der Angebote und ggf. die Schließung von Projekten zur Folge. Dies gilt es unbedingt zu verhindern.

Da es am Anfang des kommenden Jahres noch keinen beschlossenen Bezirkshaushalt geben wird, können zunächst nur Projekte weiter finanziert werden, die auch in diesem Jahr gefördert werden. Es wird davon ausgegangen, dass es erst im Juni 2022 einen beschlossenen Landeshaushalt geben wird. Erst dann können auch Gelder ausgereicht werden, die über die bisherige Förderung hinaus gehen.