Beiträge zur Bezirkspolitik
Auch in unserem Bezirk haben die Menschen vermehrt mit den steigenden Preisen für den Lebensunterhalt zu kämpfen. Und immer mehr von ihnen können sich eine Wohnung nicht mehr leisten und werden obdachlos. Die Kürzungen im sozialen Bereich verschärfen die Situation zusehends. Weiterlesen
Ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiter*innen der mehr als 80 Bibliotheken in Berlin – darunter auch 9 in unserem Bezirk – zum Tag der Bibliotheken für ihre großartige Arbeit! Gerade hat der Verband der Öffentlichen Bibliotheken seinen 25. Geburtstag gefeiert! Bibliotheken sind neben den Schulen die Orte, die allen offen stehen. Für 10€ Jahresbeitrag, wo gibt es das sonst noch? Bibliotheken haben sich in den letzten Jahren stark verändert, sind auf dem Weg, zu 3. Orten neben der… Weiterlesen
Schockiert haben wir erfahren, dass versucht wurde, die als Zeichen der Solidarität vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf gehisste Flagge des Staats Israels zu stehlen und zu verbrennen. Wir verurteilen diese Tat auf Schärfste. Weiterlesen
Viele Berlinerinnen und Berliner nehmen Menschen in Not, ohne Obdach, ohne warmes Essen wahr und erwarten, dass die Politik hier reagiert. Die frühere Sozialsenatorin Katja Kipping und der damalige rot-rot-grüne Senat hatten mit dem „Netzwerk der Wärme“ eine Finanzierung bereit gestellt, die die Berliner Träger aus Jugend, Sport, Gesundheit, Bildung und natürlich die Stadtteilzentren in die Lage versetzen sollten, den Menschen in ihren Notlagen noch besser als bisher zu helfen. Weiterlesen
Wie geht es weiter mit dem kleinen Einkaufscenter in der Oberweißbacher Straße? Diese Frage stellen sich Bürgerinnen und Bürger im Wohngebiet rund um das Marzahner Tal-Center seit Jahren zurecht, denn über das, was tatsächlich geplant ist und wann dies umgesetzt werden soll, gab es selten zufriedenstellende Informationen. Weiterlesen
In der Straße „Am Baltenring“ ist eine nunmehr erweiterte Einrichtung für Seniorinnen und Senioren eröffnet worden. Die Straße wird außerdem von Kita- und Schulkindern sowie von Familien allgemein häufig frequentiert. Um gefährliche Verkehrssituationen zu vermeiden, sollte der Straßenabschnitt der Straße „Am Baltenring“ zwischen Lily-Braun- und Uckermarkstraße verkehrsberuhigt werden. Dies trägt zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bei. Weiterlesen
Leider war es zu Beginn der diesjährigen Brunnensaison so, dass nicht alle Brunnen im Bezirk wieder angestellt werden konnten. Die Linksfraktion hatte deshalb eine kleine Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um mehr Details über unsere Brunnen im Bezirk zu erfahren. Weiterlesen
Gedenken an die Ermordung der Sinti und Roma Nach wie vor gehören die Sinti und Roma zu den oftmals vergessenen Opfern der Nazis. Mindestens 500000 von ihnen wurden während des Holocaust ermordet. Weiterlesen
Nachdem die Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms 2023-2027 von der Juni- auf die Julisitzung des Schulausschusses verschoben werden musste, weil der neugewählte Bezirksstadtrat noch nicht aussagefähig und die Amtsleitung nicht anwesend war, gab es gestern dazu die Ausschussberatung. Weiterlesen
Leider müssen wir uns von unserer Verordneten Stefanie Wagner-Boysen verabschieden. Stefanie hat aus persönlichen Gründen entschieden im Sommer ihr Mandat als Verordnete in der BVV Marzahn-Hellersdorf niederzulegen. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit mit ihr und wünschen ihr auf ihrem weiteren Weg alles erdenklich Gute. Für Stefanie wird Laurenz Terl den Platz in der BVV einnehmen. Laurenz war bereits seit 2021 Verordneter für die Linksfraktion, war dann durch die Wahlwiederholung… Weiterlesen