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"Der Opfer des Faschismus gedenken, heißt auch den Rechtsruck bekämpfen"

Vor 75 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Auschwitz ist der Ort der Erinnerung an die grausamen Verbrechen der Nazis und der massenhaften Vernichtung jüdischen Lebens. Beim heutigen "Stillen Gedenken" auf dem Parkfriedhof Marzahn gedenken wir gemeinsam mit Vertreter*innen der demokratischen Fraktionen, des Landesverbands deutscher Sinti und Roma sowie der Republik Belarus aller Opfer des deutschen Faschismus und Militarismus. Dabei reicht ein Blick in die Vergangenheit nicht aus.

"Den Opfern des Faschismus gedenken, heißt auch den Rechtsruck bekämpfen", so ein Spruch auf einem Transparent bei der Protestkundgebung der VVN/BdA, der Kiezgruppe gegen Rassismus sowie weiterer antifaschistischer Gruppen, die die Teilnahme der AfD-Fraktion beim "Stillen Gedenken" scharf kritisierten. Auch Mitglieder unserer Partei sowie Fraktion haben an der Kundgebung teilgenommen und wurden wie auch viele Antifaschist*innen, die sich auf dem Parkfriedhof versammelt haben, teilweise daran gehindert, am Stillen Gedenken teilzunehmen, darunter auch Überlebende der Shoah beziehungsweise ihre Nachkommen.

Die Teilnahme der AfD am "Stillen Gedenken" erzeugt bei uns Unverständnis, weil diese Partei sich "bisher nicht klar und deutlich von neonazistischem, rassistischem und antisemitischem Gedankengut distanziert", so unser Fraktionsvorsitzender Bjoern Tielebein vor ein paar Tagen bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

Über den heutigen Ablauf der Veranstaltung sagt Tielebein:

Ich bin schockiert über das Vorgehen der Polizei auf dem Friedhof Marzahn. Antifaschist:innen die Teilnahme am öffentlichen Gedenken zu verwehren, widerspricht zutiefst dem Anlass. Die BVV und das Abgeordnetenhaus müssen den Einsatz aufarbeiten. Eine Entschuldigung des Innensenators wäre das Mindeste.

Als Fraktion stehen wir für ein antifaschistisches Gedenken und werden uns weiterhin mit den uns gegebenen parlamentarischen Mitteln für ein vielfältiges Marzahn-Hellersdorf einsetzen.