Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Bürgerhaushalt 2022/23 gestartet

Bereits seit 2006 gibt es den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf. Damals startete das Verfahren als Testlauf in den drei Stadtteilen Biesdorf, Hellersdorf-Süd und Marzahn-Nord. Nach über einem Jahrzehnt handelt es sich um ein akzeptiertes und fest verankertes Verfahren, welches den Menschen in unserem Bezirk ermöglicht, sich aktiv an der Haushaltsplanaufstellung zu beteiligen. Denn die Menschen in den Kiezen wissen am besten, was vor Ort am meisten benötigt wird – sei es zum Beispiel eine Parkbank oder mehr Licht für den Bolzplatz – oder was verändert werden sollte.

Das Verfahren wird mittlerweile flächendeckend im gesamten Bezirk umgesetzt. Für den Bürgerhaushalt 2020/21 wurden über 280 Vorschläge zur Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel eingereicht und mit knapp 15.000 Stimmen hatten die Bürger*innen dann ihre Favoriten in der Abstimmungsphase ausgewählt. Ob wir diesen Erfolg wiederholen können, wird sich zeigen. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es dieses Mal Einschränkungen. So wird nun komplett digital abgestimmt und auch die Vorschläge werden digital unter www.mischen-sie-mit.de oder direkt beim Bezirksamt in schriftlicher Form angenommen.

Noch bis zu 12. Oktober können Vorschläge eingereicht werden und Anfang nächsten Jahres wird dann vom 18. Januar bis zum 8. Februar über die eingereichten Vorschläge abgestimmt. Auch bei diesem Bürgerhaushaltsverfahren gibt es für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wieder jeweils 200.000 € im sogenannten Bürgerbudget. Im Rahmen des Bürgerbudgets werden Vorschläge bis maximal 20.000 € berücksichtigt und in der Reihenfolge der entsprechend des Abstimmungsergebnisses im nächsten Jahr im Haushalt eingestellt. Diese Vorschläge werden dann besonders schnell und ohne Beratungsvorbehalt der BVV umgesetzt.

Der Bürgerhaushalt mit seiner beachtlichen Resonanz ist ein nicht mehr wegzudenkendes Verfahren für mehr Beteiligung und Transparenz in Marzahn-Hellersdorf. Deshalb am besten gleich www.mischen-sie-mit.de aufrufen und mitmachen. Denn eine große Beteiligung stärkt das Verfahren und die Legitimation der getroffenen Entscheidungen.

Steffen Ostehr
Sprecher für Bürgerbeteiligung