Aktuelle Meldungen

"Ohne eine Aussicht auf Altschuldenerlass bei Gewährleistung eines ausgeglichenen Haushaltes, wird es kaum noch möglich sein, den gesetzlichen Aufgaben des Bezirkes nachzukommen."

Bjoern Tielebein

Rede von Bjoern Tielebein, haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion, zum Bezirkshaushalt 2012/2013 Weiterlesen

Haushalt birgt erhebliche Risiken – LINKE setzt Nachbesserung im Kulturbereich durch und verhindert Bibliotheksschließung

Die Fraktion hat während der Haushaltsberatungen in den Ausschüssen der BVV deutlich gemacht, an welchen Stellen sie dringenden Nachbesserungsbedarf sieht. Weiterlesen

"Die Voraussetzung für unseren Bezirkshaushalt bleibt eine Zitterpartie."

Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler zur ersten Lesung des Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Weiterlesen

BVV gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Sie ist zu einer Tradition in der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenverordnetenversammlung geworden und hat auch den bezirklichen Regierungswechsel dank beharrlicher Initiative der Linksfraktion überstanden: die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus zu Beginn der Januar-Sitzung. Um 15:30 Uhr trafen sich KameradInnen des VVN/BdA,… Weiterlesen

Erste Hürde genommen – Jugendhilfeausschuss spricht sich für Beteiligung der NutzerInnen an Skatepark-Neubau aus

Bjoern Tielebein

LINKE und PIRATEN werden sich jetzt für ein positives Votum im Hauptausschuss am 25. Januar 2012 einsetzen. Weiterlesen

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