Aktuelle Meldungen

Mit seinem Agieren torpediert der Stadtrat aber nicht nur den Beschluss der BVV und das im Bürgerhaushalt geäußerte Anliegen der Bürger*innen. Er führt auch das bürgerschaftliche Engagement für das Gebäude ad absurdum. Weiterlesen

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai 2015 Weiterlesen

Die Linksfraktion bedauert, dass SPD, CDU und Bündnisgrüne in der BVV die Behandlung von Vorschlägen, die nicht unter den bestbewerteten sind, bisher abgelehnt haben. Mehrere Versuche einen Kompromiss im Umgang mit diesen Bürgeranliegen zu finden, sind gescheitert. Weiterlesen

Der Streit um die Finanzierung eines Bürgerhauses für Mahlsdorf Süd führte im gestrigen Hauptaussschuss zur Verschiebung des Beschlusses über die bezirkliche Investitionsplanung 2015-2019. Der Hauptausschuss der BVV tagte am 19. Mai 2015, um für die Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf der bezirklichen Investitionsplanung zu beraten und eine… Weiterlesen

Die Sitzung des Hauptausschusses am 12. Mai 2015 befasste sich mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2016/2017. Dem Ausschuss lagen 404 Vorschläge zum Bürgerhaushalt vor. Darüber konnten die Bürgerinnen und Bürger in den Marzahn-Hellersdorfer Stadtteilzentren, im Kinder- und Jugendbüro sowie im Internet abstimmen. Weiterlesen