Aktuelle Meldungen

In Informationsveranstaltungen zu neuen Standorten für Geflüchtete, für die ich mich in den letzten Monaten besonders verantwortlich gefühlt habe, hat sich gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der herrschenden Politik enttäuscht sind, und das auf mehreren Ebenen. Trotz Wirtschaftswachstum, trotz Rückgangs der Arbeitslosigkeit sind viele… Weiterlesen

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. September 2016 Weiterlesen

Ich fordere daher das Bezirksamt und den Senat auf Rechtssicherheit unverzüglich herzustellen und zu gewährleisten, dass der zugesicherte Rückbau der Einzäunung definitiv stattfinden wird. Weiterlesen

Ich fordere das Bezirksamt dazu auf, die Anwohnerinnen und Anwohner des Kastanienboulevards nicht nur über die Vorgänge zu informieren, sondern sie auch an den weiteren Planungen zu beteiligen. Weiterlesen

Zur Wiederinbetriebnahme der Franz-Carl-Achard-Grundschule erklären Olaf Michael Ostertag, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Piratenpartei in der Bezirksverordneten-versammlung von Marzahn-Hellersdorf: Entgegen den Verkündungen des Bezirksbürgermeisters und Schulstadtrat… Weiterlesen