Persönliche Erklärung unseres Verordneten Klaus-Jürgen Dahler anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus

Frau Vorsteherin meine Damen und Herren,

seit dem Jahr 1966 wird am 21.März jedes Jahres der internationale Tag gegen den Rassismus „begangen. Der Anlass war der 6. Jahrestag eines Massakers der Apartheid in Südafrika gegen schwarze Menschen. Seit 1979 findet der von den Vereinten Nationen begangene Tag während der internationalen Wochen gegen den Rassismus statt.

Die Verfolgung wegen der Hautfarbe oder seiner Herkunft. Wegen der eigenen Kultur oder Diskriminierungen wegen des eigenen Glaubens sind weltweit, aber auch in unserem Land noch immer ein Problem.

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren heißt es im ersten Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. An die Verantwortung dieses Ideal zu fördern erinnert der internationale Tag gegen den Rassismus.

In Deutschland sind offen rassistische und antisemitische Einstellungen, die auch auf die Gewaltbereitschaft einhergehen insbesondere in der rechtsextremen Szene anzutreffen. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund und aus rassistischen Überzeugungen steigt Jahr für Jahr an. Dazu tragen auch politische Parteien in den Parlamenten bei, die völkische Fantasien und rassistische Vorurteile politisch in Sprache und Musik verbreiten.

Die diesjährige Woche gegen Rassismus steht in der Zeit vom 15. März bis zum 26.März unter dem Motto „Solidarität grenzenlos“! Dazu gehört für mich die Solidarität mit allen Menschen verschiedener Herkunft, mit Flüchtlingen und mit allen Antifaschist*innen in Berlin und in unserem Bezirk. Wir dulden weder die Diskriminierung anderer Menschen noch die Kriminalisierung von Antifaschist*innen, z. B. der VVN-BdA.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf hat aus Anlass der internationalen Woche gegen Rassismus zum gemeinsamen Subbotnik zwischen Menschen verschiedener Herkunft unter dem Motto „Schöner unser Marzahn-Hellersdorf! aufgerufen. An insgesamt 16 Orten machten Mitarbeiter*innen freier Träger, der Stadtteilzentren, Mitglieder des Bündnisses und Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften Geflüchteter deutlich, dass wir Hand in Hand für einen schönen Bezirk und gegen Rassismus und Rechtsextremismus stehen.

Neben den Bewohner*innen der Flüchtlingsunterkünfte Murtzaner Ring, Albert-Kuntz-Straße und der Maxie-Wander-Straße beteiligten sich hier u. a. solche Projekte wie Berlin entwickelt neue Nachbarschaften (BENN), die Volkssolidarität Berlin, der Klub 74, Pad e. V., Kiek in, Anna Landsberger, die Freiwilligenagentur und Mitglieder der LINKEN, der SPD, der Grünen und der CDU an der Herstellung von Sauberkeit und der Verschönerung unseres Bezirkes. Im Rahmen des gebildeten Bündnisses „Solidarische Kieze“ arbeiteten sie alle für dieses Ziel Hand in Hand.

Ich möchte den Organisatoren des Bündnisses für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf und allen Teilnehmer*innen an diesen Aktionen recht herzlich danken.

In so schwierigen Zeiten, wie der Corona-Krise benötigen wir auch gegen Corona-Leugner*innen dringend solidarische Kieze, die für lebendige und demokratische Nachbarschaften im Bezirk stehen.

Hierbei wünsche ich dem Bündnis viel Erfolg!

Klaus-Jürgen Dahler
Bezirksverordneter und stellvertretender BVV-Vorsitzender