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Marzahn-Hellersdorf ist schuldenfrei!

Das berichtete unsere Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (DIE LINKE) in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Klaus-Jürgen Dahler, haushaltspolitischer Sprecher, und Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklären dazu:

Wir freuen uns außerordentlich über diesen voraussichtlichen Jahresabschluss und den damit verbundenen Abbau der sogenannten Altschulden. Diese betrugen zuletzt 4,2 Mio. Euro. Mit dem Plus von 9,5 Mio. Euro können nun auch Rücklagen gebildet werden.

Die gemeinsame Kraftanstrengung dieser und der vergangenen Wahlperioden hat ihre Wirkung gezeigt. Marzahn-Hellersdorf ist nun kein Konsolidierungsbezirk mehr. Das haben wir auch der Unterstützung der Haushaltspolitiker*innen der rot-rot-grünen Landesregierung zu verdanken.

Für den Bezirk ergeben sich daraus neue Spielräume bei der Haushaltsaufstellung und für dringend notwendige Investitionen. Gleichzeitig muss an den bisherigen Prinzipien zur Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes festgehalten werden, um neue Defizite zu vermeiden.

Die Linksfraktion blickt den kommenden Haushaltsberatungen zuversichtlich entgegen. Wir werden darauf achten, dass auch der kommende Doppelhaushalt 2020/2021 eine deutlich linke Handschrift trägt.


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