Kultur, Brot und Butter - Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021
Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Michael Ostertag:
Sollen Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf vom Bezirk selbst oder von Freien Trägern betrieben werden? Diese Debatte macht die Fraktion DIE LINKE seit einiger Zeit auf, spätestens seitdem das Schloss Biesdorf von der Grün Berlin abgegeben und in bezirkliche Eigenregie übernommen worden ist.
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen erneut leicht verstärkte Etatposten für die Förderung von kulturellen Einrichtungen, die von Freien Trägern betrieben werden. Dieses leichte Mehr ist jedoch besonders dann nicht genug, wenn weitere Einrichtungen hinzukommen, die gefördert werden sollen. Zum Beispiel das Kulturforum Hellersdorf, das nach erfolgter Sanierung und neuer Ausstattung für die Säle und Räume auf die eine oder andere Weise betrieben werden könnte.
Jeder Fall liegt anders und für jeden Ort muss ein überzeugendes Konzept entwickelt und umgesetzt werden. Die Zusammenarbeit mit Freien Trägern war in der Vergangenheit im Bezirk jedenfalls das Mittel der Wahl, Angebote zu erhalten, die sonst eingestellt worden wären.
Erhalt und Ausbau der kulturellen Angebote ist aber das von allen Parteien in der BVV gemeinsam angestrebte Ziel. Von allen Parteien? Nein, denn in der Haushaltsdebatte am 12.09.2019 erklärte die AfD eindeutig, dass die Förderung von Projekten wie dem Kino Kiste oder dem KulturGut Alt-Marzahn und weiteren Angeboten eingestellt werden solle. Diese seien als Wirtschaftsunternehmen nicht förderungswürdig.
Dass diese Angebote gar nicht existieren würden, gäbe es die Freien Träger und die bezirkliche Förderung nicht, ficht die AfD dabei nicht an. Sie erkennt darin nicht einmal einen Verlust. Auch die Angebote in Bezirksregie scheinen ihr verzichtbar. Selbst vieles aus dem Bereich der Kinder- und Jugendförderung wie die Jugendkunstschule stehen auf der Abschussliste der blauen Fraktion.
Marzahn-Hellersdorf hat zum Glück in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass Kinder und Jugendliche und Bürger*innen hier vor Ort Kultur erleben, sich weiterbilden und entfalten können. Das ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge, sozusagen ein „Brot-und-Butter-Thema“. Wer will, dass Kulturorte verschwinden, der klaut den Menschen nicht nur die sprichwörtliche Butter vom Brot, der gönnt ihnen keinen Krümel.
DIE LINKE hält es dagegen lieber mit dem alten Kölner Spruch: Man muss auch gönnen können.