Digitale Einwohner*innenversammlungen für Marzahn-Hellersdorf

Demokratie und BürgerbeteiligungMarzahn-Hellersdorf

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf will für das erste Halbjahr 2021 erstmals wieder Einwohner*innenversammlungen stattfinden lassen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation sollen diese online stattfinden. Das geht aus einem aktuellen Beschluss des Bezirksamtes hervor.

Dazu erklärt Steffen Ostehr, Sprecher für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf:

„Wir freuen uns über den Beschluss des Bezirksamtes. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie – und damit unter erschwerten Bedingungen – muss Partizipation möglich sein. Einwohner*innenversammlungen sind daher ein wichtiges praktisches Angebot, um Bürger*innen wieder aktiv an wichtigen Diskussionen und Themen für den Bezirk teilhaben zu lassen. Breite Partizipationsprozesse ermöglichen außerdem, Problemlagen im Bezirk frühzeitig zu adressieren und Konflikte zu erkennen. Somit profitieren alle Beteiligten von den Versammlungen.

Das angestrebte digitale Format sehen wir als gute Lösung in einer schwierigen Zeit. Dieses sollte jedoch möglichst niedrigschwellig stattfinden, d.h. mit Gebärdendolmetscher*innen, wie bereits im Beschluss angegeben, Untertitelung und der Möglichkeit der schriftlichen Einreichung von Fragen inklusive deren schriftlicher Beantwortung.

In Zukunft müssen wir dafür sorgen, dass Einwohner*innenversammlungen in Marzahn-Hellersdorf wieder verstetigt und damit fortgeführt werden, um somit umfangreiche Partizipation zu gewährleisten.“