Bezirksparlament fährt Betrieb wieder hoch

Bezirksverordnetenversammlung und Fachausschüsse tagen ab Mai 2020 in der Frauensporthalle, im Rathaus oder Online.

Nach mehr als einem Monat Pause hat der Ältestenrat der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 20. April 2020, getagt. Verabredet wurde einvernehmlich, ab Mai 2020 den Betrieb des Bezirksparlaments schrittweise wieder hochzufahren.

Konkret werden im Mai und Juni 2020 die Sitzungen der BVV stattfinden. Um die notwendigen Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, wird als Tagungssaal die Frauensporthalle genutzt. Die Sitzung wird wie gewohnt live ins Internet übertragen. Auf die persönliche Anwesenheit von Gästen muss zunächst verzichtet werden. Abweichend von der regulären Tagesordnung haben die Fraktionen einvernehmlich verabredet, die Sitzung auf eine Zeit von drei Stunden zu begrenzen. In dieser Zeit soll neben dem Bericht des Bezirksamtes ausschließlich die jeweilige Fraktionspriorität behandelt werden. Strittige Anträge werden zunächst nicht abgestimmt. Wir werden bei der Wiederaufnahme der Arbeit zunächst über den Ältestenrat im Konsensprinzip arbeiten.

Im Mai werden der Hauptausschuss, der Stadtentwicklungsausschuss, der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion und Menschen mit Behinderungen und der Ausschuss für Umwelt, Natur, lokale Agenda und Verkehr als Präsenzsitzung stattfinden. Hierfür wird u.a. der Rathaussaal in der Hellen Mitte genutzt. Dieser bietet ausreichend Platz, um den notwendigen Abstand zu gewährleisten. Die weiteren Ausschüsse werden eigenverantwortlich als Videokonferenz tagen. Im Juni werden dann weitere Fachausschüsse wieder als Präsenzsitzungen zusammenkommen.

Die Linksfraktion wird auch weiterhin in Form von Videokonferenzen tagen. In den vergangenen Wochen konnte auf diese Weise die Fraktionsarbeit ohne Sitzungsausfälle aufrecht erhalten werden. Sprechstunden werden ab Mai wieder im Marzahner Rathaus möglich sein. Telefonisch oder per E-Mail sind wir ohnehin für alle Bürger:innen erreichbar.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die BVV und ihre Fachausschüsse ihre parlamentarische Kontrollfunktion wieder aufnehmen werden. Auch in Krisenzeiten müssen die demokratisch gewählten Institutionen Wege finden ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Anliegen der Bürger:innen müssen durch die Arbeit der BVV flankiert werden. Die sozialen und ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf viele Menschen in unserem Bezirk bedürfen der dringenden Beratung durch die gewählten Bezirksverordneten. Es müssen schnell Lösungen für die anstehenden Herausforderungen gefunden werden.

Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf