Fünf Fragen an Irina Hirseland!
Irina Hirseland ist Gleichstellung- und Behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und erklärt im Kurzinterview, warum der Kampf um Gleichstellung der Frauen aktueller denn je ist. weiterlesen
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Linksfraktion fordert konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Radfahr-Verkehrs
"Auch wenn das gegenwärtige Potential des Radverkehrs im Bezirk Marzahn-Hellersdorf als gut eingeschätzt wurde, gibt es sicherlich konkrete Schlussfolgerungen und Arbeitsaufträge nach der Konferenz." erklärte Sabine Schwarz zur Begründung einer Großen Anfrage der Linksfraktion zu Schlussfolgerungen aus der ersten Radfahrkonferenz des Bezirks im März 2010. Weiterlesen
Linksfraktion fragt zu mehrsprachigem Medienbestand im Bezirk
Zoe Dahler, Sozialpolitische Sprecherin der LINKEN in der BVV, meint: "Bei der interkulturellen Öffnung unserer Gesellschaft spielen die Bibliotheken eine wichtige Rolle." In der BVV am 25. März 2010 stellte die Fraktion hierzu eine Große Anfrage an das Bezirksamt. Weiterlesen
Alternativen stärken!
"Wir fordern ein soziales und ökologisches Verkehrskonzept für Berlin, dass den sozialen, ökonomischen, ökologischen und demografischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird." sagt Frank Beiersdorff, Umwelt- und Verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen
Bildungschancen für alle Kinder stärken
Marzahn-Hellersdorfer Schulentwicklungsplanung ist für die Zukunft gut aufgestellt!
"Wir wollen gemeinsam dazu beitragen, dass die grundsätzlichen Ziele der rot-roten Berliner Schulreform in Marzahn-Hellersdorf im Sinne der Kinder und Jugendlichen, ihren Bildungschancen und im Dialog mit Eltern und LehrerInnen umgesetzt werden",meinen die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Gordon Lemm und der Fraktion DIE LINKE Hassan Metwally zur Unterzeichnung einer bildungspolitischen Vereinbarung beider Fraktionen und Parteien am 25. Februar 2010. In der anschließenden Sitzung der BVV diskutierten die Fraktionen abschließend die Fortschreibung des bezirklichen Schulentwicklungsplans. Bündnis-Grüne, SPD und Linksfraktion unterstützten die Vorlage des Bezirksamtes. Hassan Metwally sprach für DIE LINKE und unterstrich die grundelegenden Ziele der Berliner Bildungsreform hin zu längerem, gemeinsamen Lernen.
"Für die vielen Menschen in prekären Lebenssituationen ist der Schlussstrich schon erreicht"
BVV diskutiert über die soziale Lage im Bezirk
Die Bezirksverordnetenversammlung befasste sich am 25.02.2010 u.a. auch mit der sozialen Lage im Bezirk. Einen Anstoss dazu gab der aktuelle Sozialstruktur-Atlas. Sabine Schwarz fragte für die Linksfraktion nach der Einschätzung des Bezirksamtes und Gegenstrategien zur schwierigen Situation in einigen Kiezen. Bürgermeisterin Dagmar Pohle bezog Position für eine sozial engagierte Kommunalpolitik, die die Menschen stärkt und nicht stigmatisiert. Sabine Schwarz sagte in ihrer Begründung der Großen Anfrage: "Wenn ein ehemaliger Bürgermeister der Stadt, Herr Diepgen in dieser Woche beim Talk im RBB dazu auffordert, die Tatsache doch bitte zu akzeptieren, dass wir alle unsere Ansprüche und Standards etwas herunterschrauben müssen angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Situation in Deutschland, ist das schon unerträglich. Wessen Lebensstandart meint er? Für die vielen Menschen in prekären Lebenssituationen ist der Schlussstrich schon erreicht."
Pressemitteilungen Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf
Fünf Fragen an Irina Hirseland
Irina Hirseland ist Gleichstellungs- und Behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf.
Warum ist eine bezirkliche Infrastruktur für Frauen überhaupt notwendig?Die Frage lässt sich am besten aus der... mehr
BVV künftig live im Internet!
Zum Beschluss der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung ihre Sitzungen künftig live ins Internet zu übertragen, erklären das Mitglied der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein und das Mitglied der... mehr
„Die Schulen sollten dem Neutralitätsgebot verpflichtet bleiben“
Zur geplanten Veranstaltung mit einem Wehrdienstberatungsoffizier der Bundeswehr am Donnerstag, den 24. Juni, an der Melanchthon-Schule in Hellersdorf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der... mehr
Jugendoffiziere an den Schulen nicht allein lassen
In der gestrigen BVV war aus Anlass einer Großen Anfrage der Grünen und eines Antrags der Linken die Beteiligung der Bundeswehr an Unterrichtsveranstaltungen Gegenstand einer hitzigen Debatte.
Auf die Anfrage der Grünen hin... mehr
Für einen Radfahr-freundlichen Bezirk
Sabine Schwarz fragte in der letzten BVV-Sitzung für die Linksfraktion nach konkreten Maßnahmen im Jahr 2010 nach der ersten Radfahrkonferenz im Bezirk mehr